UN verurteilen Angriffe auf Flüchtlinge an europäischen Grenzen

Die UN äußern sich alarmiert über eine Zunahme von Abschiebungen und gewaltsamen Zurückweisungen von Flüchtlingen und Asylsuchenden an den europäischen Grenzen. Die betreffenden Staaten müssten diese Angriffe auf das Asylrecht beenden, verlangte das UN-Hochkommissariat für Flüchtlinge in Berlin.

Das UNHCR habe laufend Berichte über einige europäische Staaten erhalten, die den Zugang zu Asyl einschränken und Menschen zurückschieben, nachdem sie bereits deren Hoheitsgebiet oder Hoheitsgewässer erreicht haben, sagte die stellvertretende UN-Flüchtlingshochkommissarin Gillian Triggs.

Systematische Pushbacks

„Das Recht, Asyl zu suchen, ist ein grundlegendes Menschenrecht“, erklärte sie. Die Corona-Pandemie sei kein Grund für eine Ausnahme. Es sei möglich, sich vor der Pandemie zu schützen, und den Zugang zu fairen und zügigen Asylverfahren zu gewährleisten.

Sogenannte Pushbacks erfolgten offenbar systematisch, hieß es. Boote mit Flüchtlingen würden zurückgeschleppt. Menschen würden nach der Anlandung zusammengetrieben und dann zurück aufs Meer gebracht. Menschen, die auf dem Landweg ankommen, würden ohne jegliches Verfahren inhaftiert und zwangsweise in Nachbarländer zurückgeschoben.

„Pushbacks sind illegal“

Die Behörden müssten eine individuelle Prüfung des Schutzbedarfs vornehmen, forderte Triggs: „Pushbacks sind schlicht und einfach illegal.“

Die Zahl der Ankünfte von Flüchtlingen und Asylbewerbern in der EU sei in den vergangenen Jahren stetig gesunken. Im Jahr 2020 hätten auf dem See- und Landweg 95.000 Menschen die EU erreicht. Im Jahr 2019 seien es 123.700 Menschen gewesen, und 2018 seien 141.500 gezählt worden. (epd/mig)