Panorama
Ressort Panorama in chronologischer Reihenfolge:Berlin
11.05.2021
In Berlin sind binnen eines Jahres 287 Beschwerden gegen Behörden eingegangen – die meisten aus „rassistischen Zuschreibungen“. Vor Gericht ist noch kein Fall gelandet.
„Judenpresse“
11.05.2021
„Judenpresse“, und „Judenpack“ reichten der Staatsanwaltschaft Braunschweig nicht aus, um Ermittlungen einzuleiten. Nach scharfer Kritik hat die Generalstaatsanwaltschaft die Entscheidung jetzt geändert. Es wird wegen Volksverhetzung und Beleidigung ermittelt.
Verwaltungsgericht Berlin
11.05.2021
Auf dem Internetportal des Bundesinnenministeriums findet sich ein Artikel über die bundesweiten politischen Stiftungen – nur die AfD-nahe Desiderius-Erasmus-Stiftung ist dort nicht erwähnt. Sie fühlte sich ungleich behandelt und klagte. Ohne Erfolg.
Erfolgreiche Impfaktion
10.05.2021
Migranten und Geflüchtete sind oft unsicher, ob sie sich impfen lassen sollen. Um sich für oder gegen die Impfung zu entscheiden, fehlen ihnen Informationen. An der prinzipiellen Impfbereitschaft hingegen mangele es nicht, schildern Sozialarbeiter. Das zeigt auch eine Impfaktion an der Kölner Zentralmoschee.
Von Patricia AvereschJahresbericht 2020
10.05.2021
Seenotretter fordern die Politik auf, auch in der Pandemie ihrer Verantwortung für Flüchtlinge gerecht zu werden. Sie beklagen zudem politisch motivierte Behinderungen im Mittelmeer. Wissenschaftlern zufolge ist das Risiko, auf See zu sterben, wieder deutlich gestiegen.
Kritischer Blick gefragt
07.05.2021
Der Umgang mit dem N-Wort oder rassistischen Illustrationen in Kinderbüchern stellt Eltern, Erzieher und Lehrerinnen vor eine Herausforderung. Experten raten ihnen, sich selbst mit rassistischen Wörtern auseinanderzusetzen.
Von Susanne LohseAngst vor Arztbesuch
07.05.2021
Eine seit 2009 geltende Regelung verpflichtet Ämter, Personen ohne Aufenthaltstitel der Ausländerbehörde zu melden. Aus Angst vor Abschiebung scheuen Betroffene Angstbesuche. In der Pandemie würden Infektionen nicht entdeckt.
Drohmail-Polizeiskandal
06.05.2021
Hessens Innenminister Beuth hat die Polizei von den Verwicklungen in die NSU-2.0-Drohschreiben bereits freigesprochen. Ermittler gehen von einem Einzeltäter aus. Die Betroffenen halten dagegen und stellen "drängende Fragen".
Petition mit 120.000 Unterschriften
06.05.2021
Der Koordinationsrat der Muslime ruft die Länderkammer auf, dem Gesetz zum Erscheinungsbild von Beamten nicht zuzustimmen. Es enthalte ein Kopftuchverbot durch die Hintertür. Zwei Online-Petitionen gegen das Gesetz wurden binnen weniger Tag von über 120.000 Personen unterzeichnet.
Weiterer Einsatz ungewiss
06.05.2021
Das Rettungsschiff „Alan Kurdi“ hat nach sechsmonatiger Zwangspause Italien Richtung Spanien verlassen. Der weitere Einsatz des Schiffes ist ungewiss. Die Betreiber kritisieren kostenintensive Festsetzungen.