Panorama
Ressort Panorama in chronologischer Reihenfolge:Ein Jahr Antidiskriminierungsgesetz
Berlin registriert mehr als 300 Diskriminierungsfälle
17.06.2021
Seit Inkrafttreten des Landesantidiskriminierungsgesetzes vor einem Jahr wurden in Berlin 313 Diskriminierungsfälle registriert – die meisten bei der Polizei. Die im Vorfeld befürchtete Klagewelle ist ausgeblieben. Justizsenator Behrendt ist zufrieden.
Völkerstrafrecht
Karim Khan ist neuer Chefankläger am Internationalen Strafgerichtshof
17.06.2021
Der britische Jurist Karim Khan hat sein Amt als neuer Chefankläger des Internationalen Strafgerichtshofs angetreten. Er muss in weltpolitischen Krisenherden wie Afghanistan schwere Verbrechen untersuchen - und glaubt an die Stärke des Gerichts.
Studie
Kaum Corona-Impfungen für Flüchtlinge in armen Ländern
17.06.2021
Flüchtlinge stehen in der weltweiten Impfhierarchie weit unten auf der Liste. Das geht aus einer aktuellen Umfrage des Kinderhilfswerks World Vision hervor. Hauptgrund ist geringe Verfügbarkeit von Impfstoffen.
Imam-Ausbildung
Islamkolleg Deutschland in Osnabrück feierlich eröffnet
16.06.2021
Jahrzehnte haben islamische Theologen dafür gekämpft, dass angehende Imame in Deutschland auch eine deutschsprachige und verbandsübergreifende praktische Ausbildung absolvieren können. Mit dem Islamkolleg ist das nun erstmals gelungen. Unumstritten ist das Vorhaben aber nicht.
Innenministerkonferenz
Amnesty fordert Abschiebestopp nach Syrien und Afghanistan
16.06.2021
Vor der Innenministerkonferenz appelliert die Menschenrechtsorganisation Amnesty International, Abschiebungen nach Syrien und Afghanistan auszusetzen. Die Länder seien nicht sicher, den Abgeschobenen drohe Folter und Verfolgung.
Verfassungsschutzbericht
Bedrohung durch Extremismus hat durch Pandemie zugenommen
16.06.2021
Die Corona-Pandemie hat die Gefahr durch Rechtsextremismus verschärft, sagt Innenminister Seehofer. Am Dienstag stellte er den Bericht des Bundesamts für Verfassungsschutz vor. Extremisten gingen nicht in den Lockdown, sagte dessen Chef Haldenwang. 90 Prozent aller antisemitischen Straftaten gehen auf das Konto von Rechtsextremisten. Amnesty warnt: Polizei muss mehr gegen Rassismus tun.
Oberlandesgericht Hamm
Holocaustleugnung ist keine Meinungsfreiheit
15.06.2021
Die Leugnung des Holocaust ist nicht von der Meinungsfreiheit gedeckt. Das hat das Oberlandesgericht Hamm in einem Fall eines Mannes aus dem rechtsextremen Spektrum entschieden.
Tropfen auf dem heißen Stein
Lob und Kritik für mögliche G7-Lieferung von Impfdosen an arme Länder
15.06.2021
Laut dem britischen Premierminister Boris Johnson sollen die G7-Staaten eine Milliarde Impfdosen an arme Länder spenden. Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) lobt die Ankündigung. Organisationen drängen auf eine Freigabe der Patente.
Kultusministerkonferenz
Schulen sollen stärker gegen Antisemitismus vorgehen
14.06.2021
Auf dem Schulhof wird „Jude“ als Schimpfwort benutzt, ein Schulkind fragt, wann Juden das Blut der Christenkinder trinken: Beispiele für Antisemitismus und Vorurteile aus jüngster Zeit. Die Bildungsminister wollen nun stärker gegensteuern.
Übersicht
Die wichtigsten Informationen zum Lieferkettengesetz
14.06.2021
Wenn ein Konzern Kinderarbeit oder sittenwidrige Löhne in der Lieferkette billigend in Kauf nimmt, kann das künftig teuer werden. Ein neues Gesetz sieht hohe Bußgelder vor. MiGAZIN stellt die wichtigsten Punkte vor: Von Mey Dudin