Panorama

Ressort Panorama in chronologischer Reihenfolge:

Rotes Kreuz kritisiert

Sehr langwierige Verfahren bei Familienzusammenführung aus Afghanistan

31.08.2021

Das Rote Kreuz sieht angesichts der Katastrophe von Afghanistan neues Leid auf die Bevölkerung zukommen. Familien werden auseinandergerissen, die Suche nach Vermissten ist langwierig und schwierig. Schnellere Visaverfahren wären eine erste Hilfe.

AfD-Facebook-Studie

Faktenchecks helfen nicht gegen Fake-News

31.08.2021

Sachaufklärung hilft nicht gegen Fake-News. Das ist das Ergebnis einer AfD-Facebook-Studie. Experten raten stattdessen dazu, Konflikte schärfer auszutragen. Denn politische und soziale Konflikte gingen Fake-News voraus und nicht umgekehrt.

Demokratie

Wie andere Staaten Vielfalt im Parlament leben

30.08.2021

Von dem Anspruch, ein „Spiegel der Gesellschaft“ zu sein, sind die Landtage und der Deutsche Bundestag weit entfernt. Andere Staaten sind hier wesentlich weiter, egal ob bei Frauen, ethnischen Minderheiten oder beim Alter. Eine für alle perfekte Volksvertretung gibt es aber selbst in vorbildlichen Ländern nicht. Ein Überblick:

Bundeswehr beendet Luftbrücke

Außenamt schätzt Zahl Zurückgebliebener in Afghanistan auf über 10.000

30.08.2021

Viele Menschen mit einer Aufnahmegarantie in Deutschland harren noch in Afghanistan aus. Außenminister Maas will sich bei einer Reise in die Region um eine Lösung bemühen. Unterdessen wird vor neuen Anschlägen auf den Flughafen von Kabul gewarnt.

Bundesgerichtshof

Keine Bildung für Flüchtlingskinder im Flughafen-Transitbereich

30.08.2021

Deutschland muss einem schulpflichtigen Kind, das über mehrere Monate im Transitbereich eines Flughafens auf seine Abschiebung wartet, keinen Zugang zu Bildung ermöglichen. Das hat der Bundesgerichtshof im Falle eines 6-Jährigen aus Angola entschieden.

Bundesfinanzhof

Betrieb von Flüchtlingsheimen umsatzsteuerfrei

27.08.2021

Der Betrieb von Flüchtlingsunterkünften durch eine GmbH für Länder und Kommunen ist steuerfrei. Dasselbe gilt für den Betrieb einer kommunalen Obdachlosenunterkunft. Das hat der Bundesfinanzhof entschieden.

Hanau

Verfahren wegen verschlossenen Notausgangs der Shisha-Bar eingestellt

27.08.2021

Beim rechtsextremistisch motivierten Anschlag auf eine Hanauer Shisha-Bar war die Notausgangstür verschlossen. Besucher konnte sich deshalb nicht in Sicherheit bringen. Anzeigen von Betroffenen hat die Staatsanwaltschaft jetzt eingestellt.

Schadensersatz

Brandstifter einer Flüchtlingsunterkunft müssen 2,9 Millionen Euro zahlen

26.08.2021

Die Brandstifter eines geplanten Flüchtlingsunterkunfts müssen 2,9 Millionen Euro Schadensersatz an die Versicherung zahlen. Das hat das Landgericht Potsdam entschieden. Unter den Tätern ist auch ein frühere NPD-Stadtverordneter.

Afghanistan

Verwaltungsgericht gibt Ortskraft im Visa-Streit Recht

26.08.2021

Eine ehemalige afghanische Ortskraft hat mit seiner Ehefrau und seinen drei Kindern Anspruch auf ein Visum nach Deutschland. Das hat das Verwaltungsgericht Berlin entschieden. Das Auswärtige Amt hatte den Visum-Antrag abgelehnt.

Statistik

Zahl der anerkannten ausländischen Berufsabschlüsse steigt

25.08.2021

In Deutschland werden immer mehr ausländische Berufsabschlüsse anerkannt - im vergangenen Jahr rund 45.000. In der Liste der am häufigsten anerkannten Berufe liegen Abschlüsse im Gesundheitsbereich weiter vorn.
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