Panorama

Ressort Panorama in chronologischer Reihenfolge:

Nach Tod des 16-jährigen Mouhamed D.

„Bei einem weiß und christlich gelesenen Jugendlichen hätte die Polizei anders gehandelt.“

17.08.2022

Nach dem Tod des 16-jährigen Mouhamed D. durch Polizeischüsse in Dortmund reißen Forderungen nach Aufklärung nicht ab. Experten fordern jetzt in einer Petition eine unabhängige Untersuchungskommission. Sie werfen der Polizei Rassismus vor. Von

„Habecks Prozess“

OVG bestätigt Verbot von rechtsextremem Straßentheater

16.08.2022

Das Sächsische Oberverwaltungsgericht hat eine von einer rechtsextremistischen Kleinstpartei geplante Theateraufführung verboten. Begründung: Die Inszenierung gefährde öffentliche Ordnung. Bei der Aufführung werde Bundeswirtschaftsminister Habeck herabgewürdigt.

Seenotrettung vor Libyen

Flugverbote verstoßen gegen internationales Recht

16.08.2022

Die Wissenschaftlichen Dienste des Bundestages halten es für völkerrechtswidrig, dass Libyen einer privaten Rettungsorganisation Flüge über Hoher See verbietet. Die Bundesregierung schließt sich dieser Auffassung an, ändert aber nichts an dem Problem. Deshalb kann die Zivilluftfahrtorganisation der Vereinten Nationen nicht einschreiten. Von

30. Jahrestag

Bundespräsident besucht Rostock-Lichtenhagen

15.08.2022

Das Pogrom in Rostock-Lichtenhagen gehört mit zu den schlimmsten rassistischen Übergriffen der deutschen Nachkriegsgeschichte. Am 25. August jährt sich der Anschlag zum 30. Mal. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier will am Sonnenblumenhaus Blumen niederlegen.

Ukrainische Geflüchtete

Schwierige Suche nach einer eigenen Wohnung

15.08.2022

Mitten zwischen den Möbeln anderer Leute zu leben oder das eigene Haus Fremden zu überlassen: Für Flüchtlinge aus der Ukraine und ihre Gastgeber birgt das Herausforderungen. Selbst dann, wenn alle sich gut vertragen. Von

„Unser Schmerz ist groß“

Totengebet in Dortmund für den von Polizei erschossenen Jugendlichen

14.08.2022

Rund 500 Menschen haben in Dortmund bei der Trauerfeier für den durch die Polizei erschossenen 16-jährigen Mouhamed D. Anteil genommen. Die Redner warnten vor Schuldzuweisungen und forderten Aufklärung. Von

Olympia-Attentat-Gedenken

Regierung bedauert Absage der Angehörigen

14.08.2022

Der Konflikt zwischen der Bundesregierung und den Hinterbliebenen der Opfer des Terror-Attentats von 1972 in München auf die israelische Olympia-Mannschaft hat nun zur Absage der Angehörigen für die Gedenkfeier geführt. Die Regierung bedauert das. Spaenle bringt eine Absage der Gedenkfeier ins Spiel.

„Rassistische Polizeigewalt“?

Tödliche Schüsse auf 16-jährigen Mohammed D. aus Senegal löst Diskussionen aus

11.08.2022

Der Tod des 16-jährigen Mohammed D. aus Senegal bei einem Polizeieinsatz in Dortmund sorgt für Diskussionen. Der Landesinnenminister und der Dortmunder Polizeichef warnen vor Vorverurteilungen und versprechen gründliche Aufklärung.

EU-Flüchtlingspolitik

Frontex soll Ausreisen aus Senegal und Mauretanien verhindern

11.08.2022

Die EU will Frontex im Senegal und in Mauretanien einsetzen, um „irreguläre Ausreisen“ zu verhindern. Das geht aus EU-Dossiers hervor. Frontex-Mitarbeiter sollen straf- und zivilrechtliche Immunität genießen – „unter allen Umständen“.

Kindergeld-Abzocke

Staat prellte Nicht-EU-Ausländer 14 Jahre lang

11.08.2022

Familien mit humanitärem Aufenthaltstitel hat Deutschland über viele Jahre das Kindergeld verweigert. Das Bundesverfassungsgericht hat nach neun Jahren Verfahrensdauer entschieden: zu Unrecht. Hoffnung auf Nachzahlung dürfen sich Betroffene aber nicht machen. Experten sprechen von einer schallenden Ohrfeige.
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