Panorama
Ressort Panorama in chronologischer Reihenfolge:Sizilien
28.02.2022
Nach knapp einer Woche ist die „Sea-Watch 4“ am Samstag in einem Hafen auf Sizilien angekommen. Die Besatzung hatte vor der libyschen Küste insgesamt 129 Menschen an Bord genommen.
Oberlandesgericht
28.02.2022
Die Entscheidung der Bamberger Richter war mit Spannung erwartet worden: Das Bayerische Oberste Landesgericht hat am Freitag entschieden, dass die Gewährung von Kirchenasyl unter bestimmten Umständen straffrei bleiben kann.
„Klare Kante gegen rechts“
28.02.2022
Der Präsident von Eintracht Frankfurt, Peter Fischer, ist bekannt für seine deutlichen Worte gegen Rechtsextremismus und Antisemitismus. Für sein Engagement erhält er am 6. März in Osnabrück die Buber-Rosenzweig-Medaille.
Von Dieter SchnebergerSchwarze von Flucht abgehalten
27.02.2022
Bundesinnenministerin Faeser hat Flüchtlingen aus der Ukraine „jede mögliche Unterstützung“ zugesagt. UN-Angaben zufolge sind bereits 368.000 Menschen auf der Flucht, bis zu vier Millionen könnten es werden. Augenzeugenberichten zufolge werden Schwarze von der Flucht abgehalten. EU-Innenkommissarin will sogenannte Massenzustrom-Richtlinie aktivieren.
Hohe Anerkennungsquote
25.02.2022
Rund 30.000 afghanische Flüchtlinge warten derzeit auf Bearbeitung ihrer Asylanträge. Die Anerkennungsquote afghanischer Flüchtlinge liegt nach der Machtübernahme der Taliban bei fast 99 Prozent.
Keine Entwarnung
24.02.2022
Im Pandemiejahr 2021 ist die Zahl der islamfeindlichen Straftaten gesunken. Das teilt die Bundesregierung mit. Die Linke sieht keinen Grund zur Entwarnung. Experten gehen von einer viel höheren Dunkelziffer aus. Die meisten Delikte hatten einen rechtsextremen Hintergrund.
Rechtsextremismus
23.02.2022
Die Zahl der Angriffe auf Flüchtlinge ist im vergangenen Jahr erneut gesunken, die der Gewalttaten hingegen bewegt sich auf Vorjahresniveau. Die meisten Delikte waren rechtsextrem motiviert und richteten sich direkt gegen Asylbewerber.
Ukraine-Krise
23.02.2022
Die Ukraine-Krise eskaliert. Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat Nachbarländern Hilfe zugesichert, sollten sich Flüchtlinge in großer Zahl auf den Weg machen. Details nannte die Ministerin nicht. Russland wirft sie einen eklatanten Bruch internationalen Rechts vor.
EuGH-Generalanwalt
23.02.2022
Im Streit um die Festsetzung der Seenotrettungsschiffe „Sea-Watch“ haben italienische Behörden vor dem EuGH einen Etappenerfolg errungen. Laut EuGH-Generalanwalt durften die Schiffe kontrolliert und festgehalten werden – allerdings nicht uneingeschränkt.
Vier Todesfälle
22.02.2022
Die Zahl antisemitischer Straftaten ist im Jahr 2021 um 30 Prozent gestiegen. Registriert wurden auch mehr Gewaltdelikte, darunter vier Todesfälle, die zunächst nicht als antisemitisch gewertet wurden.