Panorama
Ressort Panorama in chronologischer Reihenfolge:Rassismus
Rostock erinnert an Lichtenhagen-Pogrom vor 30 Jahren
03.08.2022
Rostock erinnert mit zahlreichen Veranstaltungen an die rassistischen Ausschreitungen vor 30 Jahren im Stadtteil Lichtenhagen. 24. August 1992 hatten Hunderte Personen Menschen im „Sonnenblumenhaus“ mit Steinen und Brandsätzen beworfen.
Rechtsterror
Prozessauftakt gegen Marvin E. wegen Terrorvorhaben
02.08.2022
Der im September 2021 wegen Terrorverdacht festgenommene Marvin E. steht vor Gericht. Ihm wird die Vorbereitung von schweren staatsgefährdenden Gewalttaten vorgeworfen. Er habe in Deutschland einen Bürgerkrieg entfachen wollen.
Queere Geflüchtete abgeschoben
BAMF: Wenn sie sich „diskret Verhalten“, werden sie schon nicht verfolgt
02.08.2022
Queeren Geflüchteten ist wiederholt die Anerkennung ihres Asylantrages verweigert worden, weil sie sich nach einer Abschiebung in ihr Heimatland unauffällig verhalten würden. Diese Praxis der Behörden für Migration und Flüchtlinge löst Empörung aus. Von Sebastian Stoll
EU schaut zu
„Sea-Eye 4“ rettet weitere 88 Menschen aus Seenot
02.08.2022
Seenotretter eilen im Mittelmeer von einem Einsatz zum nächsten. Erneut wurden 88 Geflüchtete an Bord genommen. Die Menschen waren bereits drei Tage unterwegs und stark dehydriert. Trotz der vielen Vorfälle weigert sich die EU, eine staatliche Seenotrettungsmission einzurichten.
Europäischer Gerichtshof
Deutschland hat jahrelang rechtswidrig Familiennachzug verhindert
01.08.2022
Der Europäische Gerichtshof hat der Praxis deutscher Behörden, einem volljährig gewordenen Kind die Zusammenführung mit den Eltern zu verwehren, eine klare Absage erteilt. EU-Richter stellten jetzt fest: Entscheidend sei nicht der Zeitpunkt der Behördenentscheidung, sondern der Antragsstellung.
EU-Sonderregelung
Führerscheine aus der Ukraine gelten vorerst weiter
01.08.2022
Aufatmen für Geflüchtete aus der Ukraine. Sie können mit ihren Führerscheinen in allen EU-Staaten weiter ein Fahrzeug führen. Per Verordnung wurde die sonst geltende Sechs-Monats-Frist aufgehoben
Europäischer Gerichtshof
Geburt in Deutschland begründet deutsches Asylverfahren
01.08.2022
Ein Kind, das im Bundesgebiet auf die Welt gekommen ist, hat in Deutschland einen Anspruch auf ein Asylverfahren. Das hat der Europäische Gerichtshof im Fall einer tschetschenischen Geflüchteten-Familie entschieden. Begründung: Wer in Deutschland geboren wurde, ist nicht eingereist.
EuGH-Urteil zu Sea-Watch
Italien darf Rettungsschiffe nicht grundlos kontrollieren
01.08.2022
Schiffe von Seenotrettungsorganisationen dürfen für Kontrollen festgehalten werden. Dies gilt aber nur, wenn eine eindeutige Gefahr vorliegt. Das hat der Europäische Gerichtshof im Fall der „Sea-Watch“ entschieden. Die Seenotretter werten die Entscheidung als Erfolg.
Verheerende Folgen
OECD: Reiche Länder haben Zusage zur Klimafinanzierung verfehlt
31.07.2022
Industrieländer haben ihre Klima-Versprechen gegenüber armen Ländern nicht eingehalten. OECD fordert Geberländern auf, ihre Zusagen zu erfüllen. Der Klimawandel habe verheerende Folgen für Natur und Bevölkerung.
Vorgesetzter vertuschte Chats
Staatsanwaltschaft ermittelt erneut gegen Frankfurter Polizeibeamte
31.07.2022
Erneut gab es Durchsuchungen bei der Frankfurter Polizei wegen rechter Chats. Diesmal soll auch ein Vorgesetzt beteiligt gewesen sein, der Fehlverhalten vertuscht haben soll. Polizeipräsident Stefan Müller zeigt sich betroffen - und steht selbst in der Kritik.