Panorama
Ressort Panorama in chronologischer Reihenfolge:Kultusministerkonferenz
14.12.2022
An deutschen Schulen sollen Geschichte und Gegenwart von Sinti und Roma stärker vermittelt werden. Darauf einigten sich Kultusminister und Vertreter der Minderheit. Dabei gehe es um mehr als um Ausgrenzung und Verfolgung.
„Anschein von Vertuschung“
13.12.2022
Mehr als sechs Monaten nach dem gewaltsamen Tod Dutzender Geflüchteter an der spanischen Exklave Melilla gibt es laut Amnesty International den „Anschein von Vertuschung“. Die Menschenrechtsorganisation wirft Behörden Versäumnisse vor und fordert Aufklärung.
Goethe-Institut
13.12.2022
Das Goethe-Institut ist innenpolitisch von Kürzungen bedroht. Den größten Umsatz erzielt das Institut weiter mit Sprachkursen und -prüfungen im Ausland, beispielsweise für den Ehegattennachzug. Diese wurden entgegen dem Koalitionsvertrag bei den jüngsten Gesetzesänderungen nicht gestrichen.
Geisel genommen
13.12.2022
Der verurteilte Halle-Attentäter, Stephan B., hat am Montagabend versucht, aus der Justizvollzugsanstalt Burg in Sachsen-Anhalt auszubrechen. B. war offenbar bewaffnet und nahm zwei JVA-Bedienstete als Geiseln.
Nach den Reichsbürger-Razzien
12.12.2022
Nach den Razzien gegen „Reichsbürger“ fordert Giulia Silberberger weitere Anstrengungen. Insbesondere Kontakte der „Reichsbürger“ zu Sicherheitsbehörden und Politik müssten ausgehebelt werden. Die Zahlen des Verfassungsschutzes über „Reichsbürger“ hält sie für zu niedrig.
Von Niklas HlawitschkaSozialverbände appellieren
12.12.2022
Während Geflüchtete aus der Ukraine Zugang zu Leistungen der gesetzlichen Krankenkassen erhalten, sind Geflüchtete aus anderen davon ausgeschlossen. Das gilt selbst für Menschen mit Behinderungen, kritisieren Sozialverbände in einem gemeinsamen Appell.
Studie
11.12.2022
Die meisten Studienabsolventen der Islamischen Theologie arbeiten in pädagogischen oder sozialen Berufen. Nur knapp ein Fünftel arbeitet als Imam oder Seelsorger. Das geht aus einer Studie hervor. Danach sind mehr als 40 Prozent nicht zufrieden mit dem Studium.
Nach tagelangem Ausharren
11.12.2022
Tagelang waren die Rettungsschiffe „Humanity 1“ und „Geo Barents“ mit Hunderten geretteten Menschen auf dem Mittelmeer unterwegs. Jetzt durften sie italienische Häfen anlaufen, um die Menschen an Land zu bringen.
Verfassungsschutz-Chef
08.12.2022
Nach der Terror-Razzia gegen „Reichsbürger“ werden die Rufe nach Konsequenzen laut. Chefs des Bundeskriminalamtes sowie des Verfassungsschutzes dringen bei Beschäftigten von Polizei, Sicherheitsbehörden und Bundeswehr, genauer hinzuschauen.
„Allianzen bis in die Mitte“
08.12.2022
Die Festnahmen mutmaßlicher „Reichsbürger“ zeigt laut Extremismusforscher Zick, dass sich die Szene „immer stärker bewaffnet und radikalisiert“ und Allianzen bis in die Mitte der Gesellschaft hat. Im Gespräch fordert er ein Maßnahmenpaket.
Von Holger Spierig