Panorama
Ressort Panorama in chronologischer Reihenfolge:„Aus Afghanistan nichts gelernt“
Rufe nach Notfallplänen für Ortskräfte in Mali
16.08.2023
Vor zwei Jahren kamen in Afghanistan nach dem Abzug internationaler Truppen die Taliban an die Macht, mit dramatischen Konsequenzen für die afghanischen Ortskräfte. Nun läuft der Abzug aus Mali. Unklar ist, was mit den lokalen Angestellten passiert.
Sachsen-Anhalt
Zahl der Rechtsextremisten mit Waffenschein deutlich gestiegen
16.08.2023
Seit Jahren versprechen Politiker, Neonazis zu entwaffnen. Wie jetzt bekannt wurde, ist in Sachsen-Anhalt die Zahl von Rechtsextremisten mit Waffenschein aber deutlich angestiegen. Nur einer Person sei der Waffenschein entzogen worden – einem Linksextremisten.
Nazi-Inhalte in Chats
Weitere Verdachtsfälle zu Rechtsextremismus bei sächsischer Polizei
15.08.2023
Auch aus Sachsens Polizei werden immer mal wieder Sachverhalte bekannt, die auf eine extremistische Einstellung von Beamten deuten. In der aktuellen Statistik geht es auch um Polizeischüler. In zwei Fällen kommen Polizisten mit nur einem „Personalgespräch“ davon.
Verwaltungsgericht Gera
Thüringer AfD-Mitglied bekommt Waffen zurück
15.08.2023
Einer Gerichtsentscheidung zufolge gilt das Waffenverbot für Extremisten nicht für AfD-Mitglieder in Thüringen - trotz entsprechender Einstufung durch den Verfassungsschutz. Das Gericht begründet seine Entscheidung auch mit Verweis auf den AfD-Landrat in Sonneberg.
78 Jahre nach NS-Ende
Bretten klebt Hakenkreuz im Bürgersaal ab
15.08.2023
Der Bürgersaal im baden-württembergischen Bretten mit einem gut sichtbaren Hakenkreuz und Reichsadler am Fenster wird für städtische Bürgerinformationen und private Veranstaltungen genutzt. Jetzt wurde das Nazi-Symbol abgelebt - 78 Jahre nach dem Ende des Nationalsozialismus und nach öffentlicher Kritik.
Aussteigerprogramm für Neonazis
Neun Rechtsextremisten rausgeholt – seit 2014
15.08.2023
Seit fast zehn Jahren versucht Sachsen-Anhalt mit einem Programm, rechtsextremen Gewalttätern zum Ausstieg aus der Szene zu verhelfen. Die Zahlen sind nicht hoch. Der Verfassungsschutz ist trotzdem zufrieden.
Ortskräfte hoffen weiter
Afghanistan-Aufnahmeprogramme laufen ins Leere
14.08.2023
Seit zwei Jahren haben die Taliban wieder die Macht in Afghanistan. Etwa 30.000 gefährdete Afghanen konnten nach Deutschland in Sicherheit gebracht werden. Andere Versprechen bleiben weitgehend unerfüllt. Die Aufnahmeprogramme scheitern an der Bürokratie, Praxis oder laufen vollends ins Leere.
Afghanistan-Kongress
Ausweitung des Ortskräfteverfahrens auf weitere Länder gefordert
14.08.2023
Am 15. August 2021 übernahmen die Taliban wieder die Macht in Afghanistan. Viele Helfer deutscher Institutionen wurden zurückgelassen, als Deutschland seine Staatsbürger ausflog. Engagierte fordern Lehren daraus.
„Skandal“
Tunesierin während laufender Behandlung aus Klinik abgeschoben
14.08.2023
Eine Abschiebung einer Tunesierin aus einer Klinik in Schleswig-Holstein während einer laufenden Behandlung hat für Empörung gesorgt. Jetzt lenkt das Land ein: Werden nicht mehr aus Krankenhäusern abschieben.
Unterschriften gefälscht?
Bürgerbegehren gegen Moschee-Neubau in Wuppertal gescheitert
14.08.2023
In Wuppertal soll eine in die Jahre gekommene Moschee neu gebaut werden. Dagegen wehrt sich ein Bürgerbegehren – unter anderem mit einer Unterschriftenaktion. Dies ist jetzt gescheitert: Mehr als 1.250 Unterschriften hielten einer Prüfung nicht stand.