Panorama
Ressort Panorama in chronologischer Reihenfolge:Strafprozess
Angeklagte aus Neonazi-Verlag: Haben die Bücher nicht gelesen
17.03.2024
Im Prozesses zum rechtsextremen „Schelm“-Verlag haben Angeklagte ausgesagt. Die Tätigkeit im Neonazi-Unternehmen begründeten sie zum Teil mit persönlichem Geldmangel. Der Verkauf von Hitler-Büchern hätte keine Zweifel an der Tätigkeit geweckt. Gelesen hätten sie die Bücher auch nicht.
Sachsen-Anhalt
Kein Ausschluss für Fußball-Verein – rechtsextreme Gesinnung egal
14.03.2024
Im November verbietet der Fußballverband Sachsen-Anhalt Spiele des Kreisoberligisten DSG Eintracht Gladau. Vorwurf: Rechtsextreme Umtriebe und Gewaltvorfälle. Nun kassierte das Verbandsgericht den Beschluss. Begründung: Die Gesinnung der Spieler spielten keine Rolle.
Prozess
AfD verteidigt sich gegen Verfassungsschutz mit Migranten
14.03.2024
Der juristische Schlagabtausch zwischen AfD und Verfassungsschutz geht weiter. Gegen den Vorwurf, die AfD habe einen ethnisch-abstammungsmäßigen Volksbegriff, wehrt sich die rechtsextreme Partei mit drei AfD-Mitgliedern als Zeugen - sie haben Migrationsgeschichte.
Polizei prüft rassistisches Motiv
Lehrer soll 12-jährige Schüler krankenhausreif verprügelt haben
13.03.2024
Ein Lehrer soll an einer Cottbuser Schule 12-jährige, geflüchtete Schüler verprügelt haben. Die Polizei prüft einen rassistischen Hintergrund. Die Schule schweigt. Der Verein Opferperspektive beklagt, Schule und Schulamt hätten sich bisher nicht einmal entschuldigt.
Zwischen Solidarität und Hysterie
Warum die Israel-Debatte im Ausland anders als in Deutschland ist
13.03.2024
Regisseur Jonathan Glazer nutzte die Oscar-Verleihung für Israel-Kritik. Es wurden Erinnerungen wach an die Berlinale. Doch im Ausland verlaufen die Debatten anders. Es fällt auf, dass der internationale Blick auf den Gaza-Krieg anders ist als in Deutschland. Was sind die Gründe? Von Christoph Driessen
Flüchtlingsrat fordert Schließung
Großfeuer in Berliner Massenunterkunft für Geflüchtete
13.03.2024
Die Flüchtlingsunterkunft auf dem Gelände des früheren Flughafens Tegel ist einer der größten bundesweit. Tausende Menschen leben dort. Nun hat es gebrannt. Es hätte eine beispiellose Katastrophe werden können. Der Flüchtlingsrat fordert Schließung von Großunterkünften.
Anträge abgelehnt
AfD gegen Verfassungsschutz: Scharfe Töne und Kekse im Gerichtssaal
12.03.2024
Der Verfassungsschutz sieht in der AfD einen „extremistischen Verdachtsfall“. Dagegen wehrt sich die Partei juristisch. Seit Dienstag verhandelt das Oberverwaltungsgericht Münster darüber. Für die AfD geht es um viel.
Brandenburg
Täglich ein Angriff auf Flüchtlinge und ihre Unterkünfte
12.03.2024
Bundesweit registrieren die Sicherheitsbehörden 2023 wieder mehr Straftaten gegen Geflüchtete und ihre Unterkünfte. Das gilt auch für Brandenburg. Dort wird fast jeden Tag eine Straftat gegen Geflüchtete registriert.
Flüchtlingspolitik
Zahl der Abschiebungen aus der EU um 15 Prozent gestiegen
12.03.2024
EU-Staaten haben im vergangenen Jahr deutlich mehr Menschen abgeschoben. Auch in Deutschland verzeichnen Bundesländer einen starken Anstieg. Derweil gibt es Forderungen nach noch mehr Rückführungen: Österreich will nach Syrien und Afghanistan abschieben.
Israelkritik
Deborah Feldman: Juden, die neuen Antisemiten
12.03.2024
Bestsellerautorin Deborah Feldman hat die deutsche Antisemitismus-Debatte scharf kritisiert. Sie sieht eine „Massenhysterie“. Deutschland verrate mit ihrer bedingungslosen Unterstützung der israelischen Regierung Juden. So werde Israel kein sicherer Staat. Vielmehr werde Antisemitismus verstärkt.