Leitartikel

Ressort Leitartikel in chronologischer Reihenfolge:

Migrationsbericht

Anteil der Menschen mit Migrationserfahrung gestiegen

12.01.2023

Mehr als 27 Prozent der Menschen in Deutschland haben eine Migrationsgeschichte. Im Vergleich zum Vorjahr ist ein Plus von mehr als einem halben Prozentpunkt. Das geht aus dem Migrationsbericht der Bundesregierung hervor. Die Zahl der Einbürgerungen hat einen neuen Höchststand erreicht.

Lagebericht

Bundes-Beauftragte: Rassismus überall im Alltag

11.01.2023

Die Integrations- und Antirassismus-Beauftragte Alabali-Radovan hat ihren ersten Lagebericht vorgelegt und sich auf Rassismus konzentriert: von gewalttätigen Angriffen bis zu den ständigen Benachteiligungen im Alltag. Die Türkische Gemeinde fordert einen Aktionsplan gegen Rassismus.

Rassismus-Experten

Debatte über Silvester-Krawalle versachlichen

10.01.2023

Die Debatte über die Silvester-Krawalle in Berlin ist nach Überzeugung voneinander unabhängiger Experten rassistisch und gefährlich. DeZIM-Experte Sinanoğlu fordert eine Versachlichung der Diskussion, die Beratungsstelle ReachOut nimmt auch die Polizei in die Pflicht.

Neue Details

Weniger Festnahmen an Silvester als bisher angegeben

09.01.2023

Bei den Silvesterkrawallen in Berlin sollen nur 38 Menschen wegen Böllerattacken festgenommen worden sein. Die Berliner Polizei will das zunächst nicht bestätigen. Die Berliner CDU hält an ihrer Vornamen-Abfrage fest.

Innenministerin Faeser

Migrationshintergrund nicht für politische Diskussionen missbrauchen

08.01.2023

Schnelle Bestrafung der Täter, verschärftes Waffenrecht, bessere Sozialarbeit: Innenministerin Faeser kündigt entschiedene Reaktionen auf die Silvester-Krawalle an. Zugleich warnt sie davor, den Migrationshintergrund von Tatverdächtigen für politische Diskussionen zu missbrauchen.

Europäischer Gerichtshof

Sprachtests für Ehegatten türkischer Arbeitnehmer rechtswidrig

22.12.2022

Wie Deutschland verlangt auch Dänemark eine Sprachprüfung bei Familienzusammenführungen. Damit ist jetzt Schluss, entschied der Europäische Gerichtshof im Falle eines türkischen Staatsbürgers, der seit 1979 in Dänemark lebt. Ob Deutschland seine Rechtspraxis anpasst, darf aber bezweifelt werden.

EU droht Entwicklungsländern

Keine Entwicklungshilfe bei Nichtrücknahme eigener Staatsbürger

21.12.2022

Entwicklungsländer des globalen Südens sollen vom zollfreien Handel mit der EU ausgeschlossen werden, wenn sie bei der Rücknahme eigener Staatsbürger nicht kooperieren. Darauf einigen sich EU-Länder. Auch Deutschland unterschrieb den Text – und erntet dafür Kritik.

Neue Heimat

Afghanische Flüchtlinge sehen ihre Zukunft in Pakistan

20.12.2022

Die meisten Afghanen flüchten nicht nach Europa. Etwa drei Millionen von ihnen beherbergt Pakistan teilweise seit Jahrzehnten. An einer Schule in Peschawar zeigt sich: Im Alltag ist das Zusammenleben unkompliziert. Doch Armut und die unsichere Rechtslage sind ein Problem. Von

Gericht

Großbritannien-Ruanda-Deal für Abschiebungen legal

19.12.2022

Großbritannien will Asylsuchende nach Ruanda abschieben. Dagegen gibt es seit Monaten Proteste und Verfahren. Ein Gericht entschied nun, das Vorgehen wäre legal. Doch die Kritiker kündigen Widerstand an.

Berlin

Erneut Ermittlungen wegen polizeiinterner Chats

18.12.2022

Mehr als 60 Berliner Polizisten stehen im Verdacht, in polizeiinternen Chats mit strafbaren Inhalten gewesen zu sein. Das Landeskriminalamt habe die Ermittlungen gegen die eigenen Kollegen übernommen. Einzelne Beamte seien bereits versetzt worden.
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