Leitartikel

Ressort Leitartikel in chronologischer Reihenfolge:

Sebastian Edathy

Untersuchungsausschuss zu Neonazi-Morden wird „kein zahnloser Tiger“

30.01.2012

Der Vorsitzende des Untersuchungsausschusses zu den Neonazi-Morden, Sebastian Edathy (SPD), kann die Verunsicherung in der türkischen Bevölkerung nachvollziehen. Jetzt müssten alle relevanten Fakten auf den Tisch kommen.

Zum Holocaust Gedenktag

Der eigene Schatten, Kollektive Feindbilder und die rechte Gewalt

27.01.2012

Heute muss ich an meinen Klassenfreund aus der Schule denken, von dem wir alle wussten, dass er Jude ist, der aber nie öffentlich und offen sich dazu bekannt hat... Gedanken zum Holocaust Gedenktag von Vykinta Ajami Von Vykinta Ajami

Integrationspolitik

Union wie in den Siebzigern

26.01.2012

Die Integrationspolitik der Union ist voller Widersprüche. Das wurde am Mittwoch erneut deutlich. Auf der Tagesordnung standen Bildungs- und Familienpolitik. Argumentiert wurde wie in den Siebzigern - Integrationspolitik spielte keine Rolle.

Treffen gegen Rechtsextremismus

Kristina Schröder allenfalls gut für Symbolik

25.01.2012

Innenminister Friedrich und Familienministerin Schröder haben Vertreter gesellschaftlicher Organisationen eingeladen, um ein Signal gegen Rechtsextremismus zu setzen – nur ein symbolisches, wie sich herausstellte.

Arbeit, Gesundheit, Vorsorge

Migranten sind schlechter über soziale Sicherung informiert – das soll sich ändern

24.01.2012

Arbeit, Gesundheit und Vorsorge. Für viele Migranten sind das undurchsichtige Themengebiete. Das Integrationsministerium und die Deutsche Rentenversicherung in Baden-Württemberg wollen das ändern. Das Pilotprojekt steht vor dem Start.

Sprachförderung

Politischer Aktionismus ohne nennenswerte Erfolge

23.01.2012

Der Staat gibt viel Geld für die Sprachförderung der Kinder aus. Ohne nennenswerte Wirkung, wie aus einem Diskussionspapier des Berlin-Instituts für Bevölkerung und Entwicklung hervorgeht. Das meiste sei „politischer Aktionismus“.

Bundesverwaltungsgericht

Auslieferung ist keine freiwillige Ausreise

20.01.2012

Wie einfach die Welt für Ausländerbehörden gestrickt ist, zeigt ein Rechtsstreit, der bis zum Bundesverwaltungsgericht durchprozessiert wurde. Dabei traf den Betroffenen offensichtlich keine Schuld.

Rechtsextremismus

Neue Datei soll Ermittlungspannen verhindern

19.01.2012

Mit einer neuen Datei möchten CDU/CSU und FDP Ermittlungspannen wie im Fall der Zwickauer Rechtsterroristen verhindern. Die Linkspartei ist skeptisch. Man brauche keine neuen Instrumente. Es reiche, wenn die Behörden aufhörten, Rechtsextremisten zu decken.

Deutsche Post

Migranten sollen zu besserem Kundenservice verhelfen

18.01.2012

Wer sich auf einer Postfiliale mit einem ausländischen Pass ausweisen will, hat mitunter Schwierigkeiten. Abhelfen sollen die bei dem ehemaligen Staatskonzern beschäftigten Migranten. Von

Entscheidung gefallen

„Döner-Morde“ ist Unwort des Jahres 2011

17.01.2012

Das Unwort des Jahres 2011 heißt „Döner-Morde“. Das gab die Unwort-Jury am Dienstag in Darmstadt bekannt. Das Schlagwort verharmlose die Mordserie an acht türkischstämmigen und einem griechischen Kleinunternehmer.
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