Ressort: Leitartikel

Ressort Leitartikel in chronologischer Reihenfolge:

Fragen und Antworten

Worum geht es im Prozess um den Mordfall Lübcke?

16.06.2020

Richter, Gericht, Hammer, Richterhammer, Richterpult
Der Mord an dem Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke vor einem Jahr hat die Debatte um den Rechtsterrorismus in Deutschland neu entfacht. Heute beginnt der Prozess. MiGAZIN beantwortet die wichtigsten Fragen. Von

Brandbrief an Ministerin

KSK-Hauptmann beklagt rechtsextreme Umtriebe in der Bundeswehr

15.06.2020

Bundeswehr, Soldaten, Krieg, Militär, Militärdienst
Ein Hauptmann der KSK beklagt in einem Brandbrief an die Verteidigungsministerin rechtsextreme Umtriebe in der Spezialeinheit der Bundeswehr. Kramp-Karrenbauer soll einschreiten. Die Wehrbeauftragte des Bundestags fordert schnelle Aufklärung.

Rassismus bei der Polizei

Bundesregierung plant Studie zu Racial Profiling

12.06.2020

Polizei, Einsatz, Sicherheit, Demonstration, Gewalt, Hundertschaft
Die Debatte um Rassismus innerhalb der Polizei lässt die Debatte um das Racial Profiling aufflammen. Die Regierung will erforschen lassen, inwieweit Verdachtsmomente durch Diskriminierung entstehen. Menschenrechtler fordern ein Verbot der Praxis.

"Grundrauschen der Ausgrenzung"

Antidiskriminierungsstelle zählt mehr Beschwerden wegen Rassismus

10.06.2020

AGG, Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz, Diskriminierung, Rassismus
Die Antidiskriminierungsstelle des Bundes verzeichnet eine Zunahme der Beschwerden wegen Alltagsrassismus. Sie sind die häufigste Form der bei der Stelle erfassten Benachteiligungen. Es müsse mehr dagegen getan werden, fordert der Leiter Franke. Von

Rassismus

SPD, Grüne und Linke fordern Beschwerdestelle für Polizei

09.06.2020

Polizei, Polizeiauto, Polizeieinsatz, Straße, Hundertschaft
Die Gewalt der Polizei gegen Schwarze in den USA führt auch in Deutschland zu einer Diskussion über möglichen Rassismus unter Beamten. Erneut wird die Forderung nach einer unabhängigen Beschwerdestelle laut. Das Innenministerium ist skeptisch.

Gutachten

Integrationsfond-Auflagen gegen Abschiebegegner rechtswidrig

08.06.2020

BAMF, Bundesamt für Migration und Flüchtlinge, Asyl, Flucht
Die Auflagen des Bundesinnenministeriums zur Finanzierung von Flüchtlingsprojekten aus dem EU-Fond AMIF sind einem Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes zufolge rechtswidrig. Grüne werfen dem Ministerium vor, unliebsame Organisationen in die Linie zwingen zu wollen.

Ein Novum

Berlin beschließt erstes Diskriminierungsgesetz auf Landesebene

05.06.2020

Berlin, Abgeordnetenhaus, Parlamanet, Politik, Landespolitik
Als erstes Bundesland hat Berlin ein Diskriminierungsgesetz auf den Weg gebracht. Unionspolitiker bezeichnen es als "Anti-Polizei-Gesetz". Justizsenator Behrendt weist die Kritik zurück. Diskriminierung sei Alltag.

Bundeswehr

Neues Gesetz soll Rauswurf von rechtsextremen Soldaten erleichtern

04.06.2020

Bundeswehr, Soldat, Uniform, Deutschland, Stiefel, Schuhe
Immer wieder sorgen Fälle von Rechtsextremismus in der Bundeswehr für Empörung. Sind die Täter länger als vier Jahre im Dienst, ist die Entlassung schwierig. Das soll sich ändern.

Strukturelle Diskriminierung

Corona-Pandemie trifft ethnische Minderheiten stärker

03.06.2020

Medikamente, Medizin, Gesundheit, Krankheit, Klinik, Krankenhaus
Der UN zufolge ist in São Paulo die Wahrscheinlichkeit an Corona zu sterben für dunkelhäutige Menschen deutlich höher als für Weiße. Ähnlich ist die Situation in den USA, in Frankreich oder in Großbritannien. Für Deutschland liegen keine Daten vor.

Studie

Hohe Ansteckungsgefahr in Flüchtlingsheimen

02.06.2020

Wohnen, Container, Wohncontainer, Flüchtlinge, Unterkunft, Flüchtlingsunterkunft
Das Ergebnis kann nicht überraschen: Forscher finden heraus, dass das Corona-Risiko in großen Flüchtlingsunterkünften ähnlich groß ist wie auf Kreuzfahrtschiffen. Organisationen fordern eine Unterbringung in kleinen Einrichtungen.