Leitartikel

Ressort Leitartikel in chronologischer Reihenfolge:

Bayerns Innenminister Herrmann

Verpflichtetende Sprachtests vor Einschulung als Gegenpunkt zur „Willkür der Eltern“

14.11.2023

Joachim Herrmann, Herrmann, Innenminister, CSU, Bayern
CSU und Freie Wähler haben sich im Koalitionsvertrag auf Sprachtests vor der Einschulung verständigt. Ein Konzept soll bald stehen. Innenminister Herrmann spricht von einem Gegenpunkt zur „Willkür der Eltern“, die Sprachkenntnisse für nicht so wichtig hielten.

Demo-Verbot für Ausländer?

Antisemitismusbeauftragte korrigiert Demo-Forderungen

13.11.2023

Demonstration, Demo, Menschen, Palästina, Israel, Krieg
Kann das Versammlungsrecht auf Deutsche beschränkt werden, um Ausländer von Pro-Palästina-Demos abzuhalten? Die Antisemitismus-Beauftragte in NRW sorgt mit markigen Worten für Wirbel – und erntet Kritik. Jetzt rudert Leutheusser-Schnarrenberger zurück.

Rolle Rückwärts

Bamf: Weniger Sicherheits-Checks, schnellere Asylprüfungen

12.11.2023

Bamf, Bundesamt, Migration, Flüchtlinge, Nürnberg, Eingang
Das umstrittene Auslesen von Mobiltelefonen sowie die Sprach- und Dialekterkennung bei Asylprüfungen will das Bamf nur noch in Einzelfällen anwenden. Damit sollen Asylverfahren beschleunigt werden. Auch Dokumente sollen seltener unter die Lupe.

Gedenken an die NS-Pogrome

Scholz fordert „Aufstehen gegen Hass“

09.11.2023

Synagoge, Kuppel, Davidstern, Judentum, Religion, Jude
Schande, Empörung, Scham: Kanzler Scholz wendet sich 85 Jahre nach der Pogromnacht der Nazis mit klaren Worten gegen Ausgrenzung von Jüdinnen und Juden und Deutschland. Aber er weiß auch: Der Staat allein kann es nicht richten. Von und

Umstrittener Flüchtlingspakt

Italien will in Albanien Asylzentren errichten

08.11.2023

Container, Flüchtlingslager, Samos, Griechenland, Asyl, Flüchtlinge, Flüchtlingspolitik
Italien will auf albanischem Boden zwei Aufnahmezentren für Geflüchtete errichten, die über das Mittelmeer gekommen sind. Dort sollen ihre Asylanträge geprüft werden. Meloni schafft mit dem Deal Fakten in einer Diskussion, die auch in Deutschland geführt wird.

Rassismusmonitor

Schwarze erleben besonders häufig Diskriminierung

07.11.2023

Rassismus, Racism, Wörterbuch, Diskriminierung
Nach den rassistisch motivierten Morden in Hanau beschloss die damalige Bundesregierung, Daten über Rassismus in Deutschland zu sammeln. Am Dienstag wurde der erste Monitoring-Bericht veröffentlicht.

Asyldebatte in der Kritik

„Wenn wir so weiter Stimmung machen, muss man mit allem rechnen“

06.11.2023

Rassismus, Flucht, Flüchtling, Ausländerfeindlichkeit, Rechtsextremismus, Asyl
Die Asyl- und Migrationsdebatte wird immer schärfer. Integrationsbeauftragte, kirchliche Vertreter und Zivilgesellschaft mahnen Sachlichkeit an und warnen: Probleme nicht zu migrantisieren.

Hintergrund

Warum gibt es den Nahost-Konflikt?

05.11.2023

Palästina, Israel, Mauer, Westjordanland, Nahost, Krieg, Stadt, Gaza
Kaum ein Konflikt ist schwerer zu durchschauen als der zwischen Israelis und Palästinensern. Er begann vor über 100 Jahren mit zwei Nationalbewegungen, die dasselbe Stückchen Erde beanspruchten. Von

Umfrage

Mehrheit der Kommunen: Flüchtlingslage „machbar“

02.11.2023

Geflüchtetenunterkunft, Flüchtlingsunterkunft, Container, Flüchtlingsheim, Bunt
Seit Monaten beklagen Kommunen Überforderung bei der Aufnahme und Versorgung Geflüchteten. Am Montag beraten Bund und Länder darüber. Eine Umfrage belegt den Wunsch der Kommunen nach mehr Unterstützung. Sie zeichnet aber auch ein differenziertes Bild von der Belastungslage.

Interview mit Sarah Lincoln

Juristin erklärt Verfassungsbeschwerde gegen Ausländer-Zentralregister-Gesetz

01.11.2023

Sarah Lincoln, Gesellschaft für Freiheitsrechte, Rechtsanwältin, Datenschutz, Ausländerzentralregister
Menschenrechtsorganisationen klagen vor dem Bundesverfassungsgericht gegen das Gesetz zum Ausländerzentralregister (AZR). Welche Gefahren das Ausländer-Zentralregister für Betroffene birgt, warum es Ausländer diskriminiert und was es mit „NSU 2.0“ zu hat, erklärt Juristin Sarah Lincoln im Gespräch mit MiGAZIN.
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