Leitartikel

Ressort Leitartikel in chronologischer Reihenfolge:

Alles oder Nichts

Viel mehr als nur ein Kopftuchurteil

16.03.2017

Die Justizia © dierk schaefer auf flickr.com (CC 2.0), bearb. MiG
Die Entscheidung des EuGH über die Kündigung zweier Kopftuchträgerinnen werden allseits als „Kopftuch-Urteile“ bezeichnet. Dabei entfalten sie eine über die Betroffenheit von muslimischen Frauen hinausreichende Wirkung. Von

Europäischer Gerichtshof

Arbeitgeber dürfen Kopftuch unter Bedingungen verbieten

15.03.2017

Hüben Religionsvertreter, Menschenrechtler und eine staatliche Antidiskriminierungsstelle - drüben Arbeitgeber und ein CSU-Politiker: Die Kopftuch-Urteile des Europäischen Gerichtshofs stoßen auf ein geteiltes Echo.

Studie

Jedes fünfte IG-Metall-Mitglied hat ausländische Wurzeln

14.03.2017

Die IG Metall ist die größte Migrantenorganisationen in Deutschland. Fast eine halbe Million Menschen mit Migrationshintergrund sind hier organisiert. Eine aktuelle Studie zeigt, dass viele von ihnen im Arbeitsleben stark engagiert sind.

Bundesrat

Maghreb-Staaten werden nicht als sicher eingestuft

13.03.2017

Der Bundesrat hat das Gesetz zur Einstufung der Maghreb-Staaten als sicher scheitern lassen. Unionspolitiker kritisieren die Ablehnung der Grünen. Ob nun der Vermittlungsausschuss angerufen wird, um nochmals zu verhandeln, ist noch offen.

Lange Diskussion

Gesetz über sichere Herkunftsstaaten droht Aus im Bundesrat

10.03.2017

Eine lange Diskussion könnte am Freitag zu Ende gehen: Das Gesetz zur Einstufung der Maghrebstaaten als sicher steht am Freitag auf der Tagesordnung im Bundesrat. Bei einer Abstimmung droht das aus. Noch ist keine Mehrheit in Sicht.

Tod und Verwüstung in Syrien

Sechs Jahre nach Kriegsbeginn brauchen 13,5 Millionen Menschen Hilfe

09.03.2017

Ganze Städte sind zerstört, viele Überlebende sind traumatisiert. Seit 2011 dauert das Blutvergießen in Syrien an. Angesichts des Versagens der internationalen Politik hat sich Hoffnungslosigkeit breitgemacht.

Europäischer Gerichtshof

EU-Mitgliedstaaten müssen Flüchtlinge nicht legal einreisen lassen

08.03.2017

"Vertane Chance" und "zynisch": Das EuGH-Urteil gegen die Pflicht zur Erteilung humanitärer Visa an Flüchtlinge sorgt für Enttäuschung. Grüne und Verbände appellieren an die Staaten, auch ohne Zwang mehr Asylsuchende legal einreisen zu lassen.

"Der braune Dreck muss weg"

71-Jährige bekommt Ärger weil sie Hakenkreuze entfernt

07.03.2017

Mehrmals monatlich setzt Irmela Mensah-Schramm irgendwo in Deutschland ihre scharfe Klinge an, um Hassparolen in der Öffentlichkeit zu entfernen. Dafür wird die Seniorin bewundert und geehrt. Doch ihre Aktionen brachten sie auch schon vor Gericht. Von Christine Xuân Müller

Anklagebank im Flüchtlingsheim

Prozessauftakt gegen mutmaßliche Rechtsterroristen der „Gruppe Freital“

06.03.2017

Gegen die "Gruppe Freital" beginnt am Dienstag der Prozess. Der Ort der Verhandlung in Dresden hat durchaus Brisanz: Verhandelt wird in der künftigen Kantine einer zentralen Flüchtlingsunterkunft. Eine Interimslösung für rund 5,5 Millionen Euro. Von Katharina Rögner

Haft von Minderjährigen inklusive

Brüssel fordert schnellere Abschiebungen von Migranten

03.03.2017

Die Zukunft der EU ist offen, doch in der Flüchtlingskrise lässt sich Brüssel keine Müdigkeit anmerken: Die Kommission wartet mit immer neuen Rat- und Vorschlägen auf. Am Donnerstag standen unter anderem Abschiebungen auf der Agenda.
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