Aktuell

Ressort Aktuell in chronologischer Reihenfolge:

Aktuelle Zahlen

Rund 51.000 unbegleitete minderjährige Flüchtlinge in Deutschland

18.10.2016

Mehr als 51.000 unbegleitete minderjährige Flüchtlinge sind derzeit im Ausländerzentralregister eingetragen. Die Grünen kritisieren mangelhafte zentrale Erfassung. So könne man keine vorausschauende Integrationspolitik machen.

Flüchtlingshilfe

Moscheegemeinden fühlen sich überlastet

18.10.2016

Die Einwanderung von Flüchtlingen stellt arabische Moscheegemeinden vor große Herausforderungen. In Frankfurt am Main schätzt man die ehrenamtliche Arbeit der Muslime, mit Unterstützung hält sich die Stadt aber zurück.

EU-Statistik

Fast ein Viertel der Europäer armutsgefährdet

18.10.2016

Im Jahr 2015 waren 119 Millionen EU-Einwohner armutsgefährdet. Auch Deutschland schneidet mit einer Armutsquote von 20 Prozent nicht gut ab. Die Nationale Armutskonferenz wirft der Politik Untätigkeit vor.

Staatsversagen

Merkel fordert Aufklärung nach Suizid von Al-Bakr

17.10.2016

Der Selbstmord des terrorverdächtigen Syrers Dschaber Al-Bakr hat bundesweites Entsetzen ausgelöst. Von Staatsversagen ist immer häufiger die Rede. Sachsens Ministerpräsident Tillich räumte Fehler ein, die Grünen-Fraktion im Landtag beantragte eine unabhängige Untersuchungskommission.

Debatte

Darf ein Muslim Bundespräsident sein?

17.10.2016

Die Diskussion um die Nachfolge von Bundespräsident Joachim Gauck läuft auf hochtouren. Die meisten Politiker sind sich einig: Religion spielt keine Rolle. Nur Politiker von Union und AfD können sich einen Muslim nicht vorstellen.

Fortsetzung

Muslime in Deutschland – Die anderen 10 Thesen

17.10.2016

Moschee, Islamfeindlichkeit, Ditib, Baustelle
Die gesellschaftlichen Grenzen haben sich verschoben, es gibt ein militant-nationalistisches Potential auf allen Seiten. Murat Kayman stellt in zehn weiteren Thesen nicht nur der muslimischen Community ein schlechtes Zeugnis aus. Von

Flüchtlingsdebatte

Merkel will „nationale Kraftanstrengung“ bei Abschiebungen

17.10.2016

Wer kein Asyl bekommt, soll gehen: Die Bundeskanzlerin kündigt eine härtere Gangart gegen abgelehnte Asylbewerber an. Seehofer bleibt bei seiner Forderung nach einer Obergrenze.

Umgang mit Völkermord

Regierung lehnt Entschädigung an Herero und Nama ab

17.10.2016

Vertreter der Herero und der Nama fordern eine Mitwirkung bei den Verhandlungen über die Aufarbeitung des Völkermordes im ehemaligen Deutsch-Südwest-Afrika. Reparationszahlungen müssten bei den Nachfrahren der Opfer ankommen und nicht beim Staat Namibia. Das lehnt die Bundesregierung bisher ab.

EU-Flüchtlingspolitik

De Maizière will Grenzkontrollen verlängern

14.10.2016

Bundesinnenminister de Maizière spricht sich für die Verlängerung der Grenzkontrollen aus. Ein grenzkontrollreier Raum sei nur durch wirksameren Schutz der Außengrenzen möglich. Derweil spricht sich CDU-Generalsektretär Tauber für Obergrenzen für Einwanderung aus.

Spaltungen und Selbstinfragestellungen

„Pegida“ zum zweiten Jahrestag in der Krise

14.10.2016

Eigentlich wollte sich "Pegida" zum zweiten Jahrestag selbst groß feiern. Doch wegen Gegenprotesten mussten die islamfeindliche Bewegung Zeit und Ort ihrer Demonstration ändern. Und auch intern knirscht es gewaltig. Von Michael Bartsch