Aktuell

Ressort Aktuell in chronologischer Reihenfolge:

Berlin

CDU will mehr Großunterkünfte für Geflüchtete – Kızıltepe nicht

04.08.2024

Zentralflughafen THF, Flughafen, Berlin, Flüchtlinge
In der Berliner Regierungskoalition klaffen die Vorstellungen zur Unterbringung von Flüchtlingen auseinander: Der CDU-Fraktionschef fordert weitere Großunterkünfte. Die Sozialsenatorin sieht das kritisch.

Gedenktag

Daimagüler fordert konkrete Verbesserungen für Sinti und Roma

04.08.2024

Auschwitz, Konzentrationslager, KZ, Juden, Völkermord, Holocaust, Nationalsozialismus
Am 2. August vor 80 Jahren wurden in Auschwitz die letzten noch lebenden Sinti und Roma in dem Lager ermordet. Deutschland bekenne sich zu seiner historischen Verantwortung, sagte Bundestagspräsidentin Bas bei einem Gedenkakt. Regierungsbeauftragter Daimagüler und Roma-Verbände fordern konkrete Verbesserungen.

Ukraine-Flüchtlinge

Expertin: Integration nicht nur nach Beschäftigungsquoten messen

04.08.2024

Putzen, Reinigen, Wasserhahn, Reinigungskraft, Ukraine, Putzfrau, Hygiene
In anderen Ländern weisen Ukraine-Geflüchtete höhere Beschäftigungsquoten aus. Dafür sind sie im Job aber oft überqualifiziert. Das Arbeitsmarktinstitut wirbt für mehr Voraussicht. Wichtig sei nicht nur der Job, sondern auch eine stabile Karriere.

Empörung in Brandenburg

AfD-Politiker spricht mit neunjährigen Schülern über Gruppenvergewaltigungen und Migration

04.08.2024

Landtag, Brandenburg, Potsdam, Politik, Parlament
Ein AfD-Landtagsabgeordneter spricht über Gruppenvergewaltigungen und Migranten – teils vor neunjährigen Schülern. Daraufhin bricht eine Debatte über Bildungsangebote im Landtag aus. Welche Folgen kann es geben?

NRW-Vorstoß

Nicht alle Bundesländer nennen die Nationalität von Tatverdächtigen

04.08.2024

Presse, Pressecodex, Akkreditierung, Schild
In Nordrhein-Westfalen soll in Zukunft in Pressemitteilungen der Polizei in der Regel die Nationalität von Tatverdächtigen genannt werden. Das handhaben jedoch nicht alle Bundesländer so. Viele verweisen auch auf den Schutz vor Diskriminierung.

Bayern

Gericht gibt zwei Klagen gegen Bezahlkarte recht

04.08.2024

Richter, Gericht, Hammer, Richterhammer, Richterpult
Zwei Geflüchtete beklagen zu große Einschränkungen durch die bayerische Bezahlkarte und fordern wieder eine Überweisung auf ihr Konto. Ein Sozialgericht gibt ihnen recht.

Nordrhein-Westfalen

Kritik an Nationalitäten-Nennung Tatverdächtiger: „Gefahr“

01.08.2024

Pressekodex, Presserat, Presse, Medien, Journalismus
Nordrhein-Westfalens Innenminister Reul will mit der Nennung der Nationalität von Tatverdächtigen für Transparenz sorgen. Migranten- und Journalistenvertreter warnen vor riskanten Nebenwirkungen.

„Ist sie schwarz?“

Trump provoziert mit rassistischer Attacke auf Harris

01.08.2024

Donald Trump, Trump, USA, Amerika, Präsident, President
Donald Trump ist für rassistische Aussagen und einen Hang zu Verschwörungstheorien bekannt. Mit Blick auf seine Kontrahentin greift er wieder zu solchen Mitteln – bei einem denkwürdigen Auftritt.

Hitlergruß oder Kinderschutz?

Staatsanwaltschaft prüft AfD-Plakat in Oder-Stadt Frankfurt

01.08.2024

AfD-Wahlplakat, Hitlergruß, AfD, Wahlplakat, Kinderschutz
Ein AfD-Wahlplakat in Frankfurt (Oder) sorgt für Empörung. Ein Mann und eine Frau heben jeweils einen Arm. Brisant: Geste erinnert an den verbotenen Hitlergruß. Die Justiz nimmt es wegen einer möglichen Straftat unter die Lupe. Die Linke spricht von einer bewussten Provokation.

Ukrainer sollen kämpfen

Hessen verweigert ukrainischen Wehrpflichtigen Ersatzpässe

01.08.2024

Abgelehnt, Stempel, Unterschrift, Amt, Behörde, Erlaubnis
In Hessen leben etwa 20.000 ukrainische Männer im wehrfähigen Altem. Wer nicht in den Militärdienst einberufen werden möchte, benötigt deutsche Passersatzpapiere. Die verweigert Hessen jedoch. Sie sollen Ukraine verteidigen. Einziger Ausweg für die Betroffenen: Asylantrag.
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