Aktuell
Ressort Aktuell in chronologischer Reihenfolge:Erdkunde
Jamaika als Namensgeber
18.10.2017
Der Begriff Jamaika-Koalition ist seit der Bundestagswahl 2005 gebräuchlich. In der Fahne des Inselstaates stehen Grün für Hoffnung, Gold für das Sonnenlicht und Schwarz für die Kraft des jamaikanischen Volkes. Von Susann Kreutzmann Von Susann Kreutzmann
Neue Zahlen
Mehr Reichsbürger in Deutschland als bislang bekannt
17.10.2017
Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat die Zahl der Reichsbürger in Deutschland deutlich nach oben korrigiert. Verfassungsschtz-Präsident Maaßen spricht von einer vermehrten staatsfeindlichen Agitation.
Offener Brief
Keine Begrenzung für Familienleben
17.10.2017
Der Familiennachzug zu subsidiär schutzberechtigten Flüchtlingen soll nach dem Willen der Unionsparteien weiter ausgesetzt bleiben. Der Verband binationaler Familien und Partnerschaften appelliert in einem offenen Brief an die Koalitionspartner, davon Abstand zu nehmen. MiGAZIN dokumentiert den Brief im Wortlaut:
Zurück zu den Verbalattacken
Trump droht mit Ausstieg der USA aus Atomabkommen mit dem Iran
17.10.2017
Nach langjährigem Nuklearstreit einigte sich 2015 Iran mit den USA, der EU, Russland, Frankreich, Großbritannien und China in Wien auf ein Abkommen. Jetzt stellt US-Präsident den Deal infrage - und nimmt wachsende politische Unsicherheit in Kauf. Von Mey Dudin
Verwaltungsgerichtshof
Afghanischer Ex-Soldat als Flüchtling anerkannt
17.10.2017
Einem früheren Soldaten der afghanischen Armee kann nicht zugemutet werden, in seine frühere Heimat zurückzukehren. Das entschied der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg. Ein erstinstanzliches Gericht hatte anders entschieden.
Landshut
Polizei jetzt auch dement in der rechten Gehirnhälfte
16.10.2017
Dass manche Polizisten blind auf dem rechten Auge sind, ist hinlänglich bekannt. Jetzt belegen zwei Landshuter Polizisten, dass sich auch Demenz breitmacht. Sie meinen, Dachau und Buchenwald seien zwei ganz normale Ortschaften. Von Birol Kocaman Von Birol Kocaman
Unverständnis
Staatsanwaltschaft stellt Ermittlungen zum Tod von Oury Jalloh ein
16.10.2017
Die Ermittlungen zum Tod von Oury Jalloh wurden von der Staatsanwaltschaft eingestellt. Es gebe keine Anhaltspunkte für eine Beteiligung Dritter am Tod des Asylbewerbers. Die Familie des Opfers ist irritiert und kündigt Beschwerde an. Eine Initiative geht von Mord in der Polizeizelle aus.
Bundesverfassungsgericht
Aussetzung des Familiennachzugs für Flüchtlinge bleibt gültig
16.10.2017
Der Familiennachzug zu Flüchtlingen mit subsidiärem Schutz bleibt weiter ausgesetzt. Das entschied das Bundesverfassungsgericht in einem Fall eines jungen Syrers. Sein Pech: er ist bald volljährig.
Dublin
Reform der Flüchtlingsverteilung weiter offen
16.10.2017
Das irische Dublin ist eine Hauptstadt am Rande Europas. Doch das sogenannte Dublin-System steht in ganz Europa immer wieder im Zentrum der politischen Diskussion. Es bezeichnet die umstrittenen Regeln zur Verteilung von Flüchtlingen.
"Schmierentheater"
Grenzkontrollen verlängert bis Mai 2018
13.10.2017
Grenzkontrollen an den deutschen Gerenzen wurden um weitere sechs Monate verlängert. Bundesinnenminister de Maizière begründet die Entscheidung mit illegaler Migration und einer angespannten Sicherheitslage. Opposition spricht von billigem Aktionismus.