Aktuell
Ressort Aktuell in chronologischer Reihenfolge:Jerusalem-Demos
Härtere Sanktionen gegen Antisemitismus gefordert
18.12.2017
Das Amt eines Bundesbeauftragten zur Bekämpfung des Antisemitismus wird seit vielen Jahren gefordert. Demonstrationen in Deutschland, auf denen israelische Fahnen verbrannt wurden, haben die Debatte neu angeregt.
Chronologie
Der Völkermord an Sinti und Roma
15.12.2017
Mit der Verkündung der Nürnberger Rassengesetze 1935 nahm die beispiellose Geschichte seinen Lauf. Den traurigen Höhepunkt bildete der Auschwitz-Erlass von 1942. In der Folge wurden zehntausende Sinti und Roma in das Vernichtungslager Auschwitz deportiert. Die Chronologie des Völkermordes.
Voreilig abgeschoben
Deutschland holt Flüchtling aus Afghanistan zurück
15.12.2017
Menschenrechtsorganisationen protestieren gegen Abschiebungen nach Afghanistan. Die Bundesregierung hingegen würde die Abschiebungen am liebsten beschleunigen. Im Fall eines afghanischen Flüchtlings hat sie jedoch voreilig gehandelt. Jetzt wurde der Flüchtling zurückgeholt.
Wei ein Staat
Oberverwaltungsgericht billigt Abschiebung nach Palästina
15.12.2017
Nach geltendem Recht muss der Staat benannt werden, in den ein Ausländer abgeschoben werden soll. Palästina ist nicht als Staat anerkannt. Das niedersächsische Oberverwaltungsgericht hat jetzt entschieden, dass die Abschiebung dennoch möglich ist. Palästina verhalte sich wie ein Staat.
Rezension
Wie die Deutschen weiss wurden oder eine Kritik der verklärten Selbsterzählung
15.12.2017
Warum die Deutschen, "...obwohl sie nach dem Zweiten Weltkrieg für den Rest der ‚weißen Rasse‘ moralisch diskreditiert waren, schnell wieder weißwaschen konnten"? Die "Kleine (Heimat)Geschichte des Rassismus“ beleuchtet die Entwicklung des Rassismus gezielt aus deutscher Perspektive. Von Alpay Yalçın. Von Alpay Yalçın
EU-Gipfel
Merkel kritisiert Tusks Flüchtlingspolitik
15.12.2017
Noch vor wenigen Tagen schien es, dass der EU-Gipfel in Brüssel beim Thema Migration nur wenig Neues bieten würde. Dann schickte Ratspräsident Tusk ein Schreiben in die Hauptstädte, und plötzlich ist das Thema wieder in aller Munde.
Wortlaut entscheidend
Gericht entscheidet unterschiedlich über Flüchtlingsbürgen
14.12.2017
Über drei Klagen von Flüchtlingsbürgen hat das Verwaltungsgericht Gießen entschieden. In einem Fall wurde der Bürge von der Zahlung komplett befreit, in zwei anderen Fällen nur geringfügig. Auf den Wortlaut komme es an. Rechtsanwalt Schütze spricht von Willkür in Behörden.
Bundesanwaltschaft
Anklage gegen Franco A. wegen Vorbereitung eines Terroraktes
14.12.2017
Gegen den mutmaßlich rechtsextremen Oberleutnant Franco A. hat die Bundesanwaltschaft Anklage erhoben. Er habe einen Anschlag geplant, der als islamistischer Terrorakt eines Flüchtlings wahrgenommen werden sollte.
Spezielle Betreuung
Städte fordern geschlossene Einrichtungen für kriminelle junge Flüchtlinge
14.12.2017
Von der kommunalen Jugendhilfe werden derzeit insgesamt etwa 44.000 unbegleitete minderjährige Ausländer betreut. Nur wenige Fallen dem Städtetag zufolge durch Straftaten wiederholt auf. In diesen Fällen fehle es den Kommunen an geeigneten Möglichkeiten.
Islam-Experte Kiefer
Kinder aus radikalen Familien herausholen
14.12.2017
Jugendämter und Familiengerichte sollen Kinder aus radikalen Familien herausnehmen. Das fordert Islam-Experte Michael Kiefer. Die gesetzlichen Möglichkeiten hierfür seien hervorragend. Von Martina Schwager