Aktuell
Ressort Aktuell in chronologischer Reihenfolge:Weiterer Einsatz ungewiss
„Alan Kurdi“ verlässt Hafen von Olbia in Richtung Spanien
06.05.2021
Das Rettungsschiff „Alan Kurdi“ hat nach sechsmonatiger Zwangspause Italien Richtung Spanien verlassen. Der weitere Einsatz des Schiffes ist ungewiss. Die Betreiber kritisieren kostenintensive Festsetzungen.
Höchststand rechter Straftaten
Seehofer sieht „klare Verrohungstendenzen“
05.05.2021
Die Zahl politisch motivierter Straftaten war 2020 so hoch wie noch nie seit ihrer Erfassung. Ein Grund ist die Polarisierung durch die Proteste gegen die Corona-Politik. Innenminister Seehofer spricht von „klaren Verrohungstendenzen“ im Land.
Statistik für 2020
Opferberatungsstellen registrieren 1.322 rechte Angriffe
05.05.2021
Täglich mindestens vier Gewalttaten. Das ist das Ergebnis einer Auswertung des Verbands der Beratungsstellen für Opfer rechter Gewalt für das Jahr 2020. Trotz der Corona-Einschränkungen zählten die Anlaufstellen 1.322 Angriffe in acht Bundesländern.
Sachverständige
Mehr Anstrengungen bei Integrationspolitik nötig
05.05.2021
Deutschland ist ein Einwanderungsland, wie zahlreiche Daten belegen. Für die Chancengleichheit für Menschen mit Zuwanderungsgeschichte muss Experten zufolge jedoch noch an etlichen Stellen nachgebessert werden.
Corona-Pandemie
Intensivmediziner fordern verstärktes Impfen in wirtschaftlich schwachen Stadtteilen
04.05.2021
Ärzte und Kommunen mahnen, soziale Brennpunkte beim Impfen stärker in den Blick zu nehmen. Ärztegewerkschaft fordert gezielte und mehrsprachige Ansprache und wirft dem Bund Versäumnisse vor. Mazyek lobt Moscheegemeinden beim Kampf gegen die Pandemie.
"Brandgefährliche Entwicklung"
Verbände befürchten Datenmissbrauch bei Ausländerregister
04.05.2021
Der Datenschutz im Ausländerzentralregister soll einem Gesetzesvorhaben der Bundesregierung zufolge weiter aufgeweicht werden. Menschenrechtsorganisationen warnen vor einer „brandgefährlichen Entwicklung“.
UN schlägt Alarm
„Sea-Watch 4“ bringt 455 Flüchtlinge nach Sizilien
04.05.2021
Innerhalb weniger Tage bringt das zweite private Schiff auf dem Mittelmeer gerettete Flüchtlinge nach Italien. Die UN schlagen wegen ertrunkener und misshandelter Geflohener Alarm. Sie fordern eine radikale Änderung der Flüchtlingspolitik.
Bayerischer Verwaltungsgerichtshof
„Mietwucher“ – Gericht kassiert Gebührenordnung für Flüchtlingsheime
03.05.2021
355,14 Euro fordert Bayern von Flüchtlingen für ein Einzelzimmer. Der Verwaltungsgerichtshof hat jetzt die Gebührenordnung kassiert. Begründung: Mietwucher. Der Flüchtlingsrat fordert Rückerstattung von zu Unrecht kassierten Gebühren.
PI-News
Verfassungsschutz beobachtet islamfeindlichen Blog
03.05.2021
Das islamfeindliche Blog „PI-News“ wird vom Verfassungsschutz beobachtet. Die Behörde stuft die Seite inzwischen als „erwiesen extremistisch“ ein.
Gedenkstättenarbeit unverzichtbar
Politiker und Überlebende erinnern an 76. Befreiungstag des KZ Dachau
03.05.2021
Im Rahmen eines digitalen Programms haben Politiker und Historiker sowie Überlebende und ihre Angehörigen an die Befreiung des KZ Dachau vor 76 Jahren erinnert. Im Zentrum stand die Mahnung, die Auseinandersetzung mit der NS-Zeit weiterzuführen. Von Susanne Schröder