Aktuell
Ressort Aktuell in chronologischer Reihenfolge:Ertrinkende nicht gerettet
07.07.2022
2014 starben bei einem Untergang eines Bootes elf Geflüchtete. Griechenland wurde vorgeworfen, nicht alles für die Rettung der Menschen unternommen zu haben. Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hat Griechenland jetzt zu einer Entschädigungszahlung verurteilt.
Novum in Deutschland
06.07.2022
Ein Novum in Deutschland. Thüringen will AfD-Mitgliedern den Besitz von Schusswaffen verbieten. Rechtlich sei das bereits möglich, weil die Partei vom Verfassungsschutz als rechtsextremistisch eingestuft werde. Insofern könne man ihre Mitglieder entwaffnen.
„Schaler Beigeschmack“
06.07.2022
Dass Geflüchtete unterschiedlich behandelt werden, habe bei der rheinland-pfälzischen Integrationsministerin Katharina Binz einen „schalen Beigeschmack“ hinterlassen. Sie wirbt für Gleichbehandlung aller Geflüchteten, auch wenn eine komplette Gleichstellung nicht möglich sei.
Von Karsten PackeiserChance zu bleiben
06.07.2022
Das Bundeskabinett hat am Mittwoch den Gesetzentwurf zum sogenannten Chancen-Bleiberecht für langjährig in Deutschland geduldete Ausländer gebilligt. Das Parlament muss den Entwurf noch beraten und kann Änderungen vornehmen. Die Pläne der Regierung sehen Folgendes vor:
Von Corinna BuschowPolizei-Großeinsatz
06.07.2022
Bei einem Einsatz gegen internationale Schleuserkriminalität hat es europaweit Durchsuchungen und Festnahmen gegeben. 900 Kräfte waren allein in Deutschland im Einsatz. 18 mutmaßliche Schleuser wurden festgenommen.
Zwei Tage im Schlauchboot
05.07.2022
Die Zahl der Gerettete an Bord der „Ocean Viking“ ist nach einer weiteren Rettungsaktion auf mehr als 300 gestiegen. Die Seenotretter haben zuletzt 15 Menschen gerettet. Sie hatten zwei Tage in einem Schlauchboot ausgeharrt.
Amnesty International
05.07.2022
Mehr als vier Millionen Menschen im Nordwesten Syriens brauchen humanitäre Hilfe. In wenigen Tagen läuft eine UN-Resolution aus, welche die Versorgung über die Grenze zur Türkei ermöglicht. Hilfsorganisationen dringen auf eine Verlängerung.
Qualitätsabstriche
05.07.2022
Zwar sind die Ankunftszahlen konstant, doch die Zahl der Unterkünfte für neu ankommende Flüchtlinge sinkt in Berlin rapide. Sozialsenatorin Kipping schließt Qualitätsabstriche bei der Unterbringung nicht mehr aus.
Sozialkaufhäuser
05.07.2022
Steigende Preise stürzen immer mehr Menschen in Armut. Immer mehr decken ihren Lebensbedarf in Sozialkaufhäusern. Alleinerziehende, Ältere und Menschen ohne deutschen Pass gehören zur Kundschaft. Seit dem russischen Angriff kommen auch viele Ukrainer.
Von Dieter SellBlumen statt Schusslöcher
04.07.2022
Die Kanadierin Ivanka Solkovska hat ukrainische Vorfahren. Daher konnte sie nach Ausbruch des russischen Angriffskrieges auf die Ukraine nicht stillsitzen. Sie fuhr in die Heimat ihrer Vorfahren, um den Menschen vor Ort zu helfen.
Von Irina Chevtaeva