Aktuell
Ressort Aktuell in chronologischer Reihenfolge:Niederlage gegen Rechts
Brandbrief-Lehrer gehen nach rechten Anfeindungen
13.07.2023
Zwei Lehrer aus dem Spreewald schreiben einen Brandbrief und berichten von rechtsextremen Vorfällen an ihrer Schule. Nun haben sie eine Entscheidung gefällt, die aufhorchen lässt - und gleichzeitig für Bestürzung sorgt. Von Klaus Peters und Oliver von Riegen
Sachsen
Ausländerbeauftragter kritisiert „Kommisston“ in Behörden
13.07.2023
Sächsischen Ausländerbehörden wird immer mal wieder unterstellt, besonders hartherzig zu agieren. Der Ausländerbeauftragte des Landes lehnt Pauschalkritik ab, sieht aber auch Verbesserungspotenzial: kaum Interesse an interkultureller Kompetenz.
Der Imam von Srebrenica
Schwerstes Kriegsverbrechen in Europa nach dem Zweiten Weltkrieg
12.07.2023
Nur wenige Jahre nach dem Massaker von Srebrenica an 8.372 Muslimen zieht ein junger muslimischer Geistlicher in die Stadt: Imam Damir Pestalic. Er spielt Tennis mit Serben, kämpft für das Gedenken an die Opfer und gegen Geschichtsvergessenheit. Von Judith Kubitscheck
Italien setzt Schiff fest
SOS Humanity rettet Hunderte Flüchtlinge im Mittelmeer
12.07.2023
Nach einem Einsatz auf dem Mittelmeer haben die italienischen Behörden die „Ocean Viking“ festgesetzt. Die Seenotretter kritisieren eine restriktive Auslegung der Vorschriften. Derweil rettete die „Humanity 1“ mehr als 200 Flüchtlinge.
Keine Kooperation
Wissenschaftler fordern bessere Auseinandersetzung mit der AfD
12.07.2023
Haben Menschen in Ostdeutschland häufiger eine rechtsextreme Einstellung? Eine Studie bescheinigte das den Sachsen-Anhaltern kürzlich. Nun geht es darum, welche Lehren daraus zu ziehen sind.
Strengere Regeln für Schöffen
Keine Rechtsextremisten auf der Richterbank
12.07.2023
Neben ausgebildeten Juristen sitzen in Deutschland häufig auch gewählte Schöffen auf der Richterbank. Im Herbst steht in Baden-Württemberg deren Neuwahl an. Weil rechte Gruppen versuchen, eigene Kandidaten wählen zu lassen, verschärft der Landtag nun die Regeln.
„Aus rassistischen Gründen“
Keine „Rasse“ mehr in der Saar-Verfassung
12.07.2023
Der Begriff „Rasse“ verschwindet aus der Verfassung des Saarlandes. Stattdessen gibt es einen Schutz vor einer Benachteiligung aus „rassistischen Gründen“. Und zwei weitere neue Punkte.
Studie
Immer mehr Ukrainer wollen länger in Deutschland bleiben
12.07.2023
Die Integration der ukrainischen Flüchtlinge macht Fortschritte, bilanziert die zweite Welle einer großangelegten Befragung deutscher Forschungsinstitute. Immer mehr von ihnen erwägen, langfristig in Deutschland zu bleiben.
Brandenburgs Verfassungsschutz
AfD-Jugend ist rechtsextremistisch
12.07.2023
Die AfD-Organisation Junge Alternative war in Brandenburg bisher als rechtsextremistischer Verdachtsfall eingestuft. Der Verfassungsschutz des Landes hat eine neue Entscheidung getroffen und erklärt warum.
Zweiter Sarrazin?
Ausschluss von Maaßen aus CDU abgelehnt
11.07.2023
Der frühere Bundesverfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen fiel immer wieder mit rechten und an den Nationalsozialismus anlehnenden Äußerungen auf, bis ihn die CDU-Spitze aus der Partei werfen wollte. Nun hat das zuständige Kreisparteigericht in Thüringen eine Entscheidung getroffen.