Aktuell

Ressort Aktuell in chronologischer Reihenfolge:

Landgericht Erfurt

Haftstrafen und Freisprüche nach rassistischem Angriff auf Schwarze

15.05.2023

Fast drei Jahre nach dem rassistischen Angriff auf drei Schwarze im Erfurter Ortsteil Herrenberg sind am Montag zum Teil langjährige Haftstrafen ausgesprochen worden – es gab aber auch Freisprüche. Das Gericht fand in seiner Urteilsbegründung klare Worte. Opferstellen sind enttäuscht.

Gegen Fachkräftemangel

NRW will Einwanderung vereinfachen

15.05.2023

Arbeit ist genug da, doch oft fehlen Fachkräfte. Die schwarz-grüne Landesregierung hat deshalb eine „Fachkräfteoffensive“ begonnen, wie es schon im Koalitionsvertrag vereinbart war. Die Maßnahmen gegen den Fachkräftemangel waren Thema eines Kongresses in Düsseldorf.

Berliner Verkehrsbetriebe

Ombudsstelle bekommt mehr Beschwerden wegen Diskriminierung

15.05.2023

Die Ombudsstelle berät bei Diskriminierungen durch öffentliche Behörden. Zuletzt war die Zahl der Beschwerden gestiegen - so auch gegen die Berliner Verkehrsbetriebe. Sozialsenatorin Kızıltepe ist beunruhigt.

NSU-Archiv

Linke-Abgeordnete will inhaltliche Auseinandersetzung im Landtag mit NSU

14.05.2023

In Sachsen soll ein Dokumentationszentrum zum Terror des NSU und ihren Opfern entstehen. In Thüringen sind ein Archiv und ein Erinnerungsort in der Nähe des Landtags geplant.

Preisgünstiger

In seeuntauglichen Blechbooten übers Meer

14.05.2023

Menschenschmuggler in Tunesien verfolgen eine neue Strategie. Statt in größeren Schiffen schicken sie Menschen in Blechbooten auf das Mittelmeer. Diese sind oft seeuntauglich - doch die riskante Passage ist preisgünstig. Von

Bereits viele Ukrainer im Land

Koalitionsstreit um Erleichterung beim Familiennachzug zu Geflüchteten

14.05.2023

Laut Ampel-Koalitionsvertrag soll der Familiennachzug zu Geflüchteten erleichtert werden. Davon will FDP-Parlamentsgeschäftsführer Thomae jetzt abrücken. Grund: Viele Ukrainer in Deutschland. Die SPD will am Vertrag festhalten.

Blutige Geschichte

Niedersachsen plant neuen Umgang mit deutscher Kolonialgeschichte

14.05.2023

Die Kolonialzeit wird häufig mit Verbrechen der Briten, Franzosen oder Spanier verbunden. Doch auch Deutschland hat schon vor den Weltkriegen eine blutige Geschichte. Rot-Grün möchte nun das öffentliche Bewusstsein schärfen - und die Lehrpläne reformieren.

Familientradition

Rechtsextremismus wird an Kinder weitergegeben

14.05.2023

In den 90er Jahren sind rechtsextreme Gewalttäter oft unbestraft davongekommen. Das habe die Täter ermutigt, den Rechtsextremismus innerhalb ihrer Familien weiterzugeben, kritisiert Linke-Abgeordneten König-Preuss. Ihre Nachkommen seien heute die Täter.

Vereinte Nationen

Zahl der Sudan-Flüchtlinge nähert sich einer Million

14.05.2023

Nach vier Wochen Konflikt flüchten unaufhörlich Menschen innerhalb des Sudans und über die Grenzen. Die rivalisierenden Parteien einigten sich nun darauf, humanitäre Hilfe zu ermöglichen und die Zivilbevölkerung zu schützen.

Sachsen

Bestattungen nach muslimischem Brauch – Gesetz wird angepasst

14.05.2023

Für Menschen muslimischen Glaubens gibt es in Sachsen bis jetzt nur auf Friedhöfen in Dresden, Leipzig und Chemnitz ausgewiesene Gräberfelder. Allerdings können die muslimischen Begräbnisrituale dort bisher nur eingeschränkt befolgt werden. Das soll sich ändern.