Aktuell
Ressort Aktuell in chronologischer Reihenfolge:UN-Bericht
Verbrechen gegen Menschlichkeit an muslimischen Minderheiten in Xinjang
01.09.2022
Das Ausmaß der willkürlichen Inhaftierung von muslimischen Minderheiten in China könne Verbrechen gegen die Menschlichkeit darstellen. Das geht aus einem aktuellen UN-Bericht hervor. Amnesty International begrüßt die deutliche Wortwahl.
Rüstungsexporte 2021
Historisch höchster jährlicher Genehmigungswert
01.09.2022
Deutschland hat im vergangenen Jahr Rüstungsexporte in noch nie dagewesenem Ausmaß genehmigt. Das geht aus dem Bericht für das Jahr 2021 hervor. Die Rekordwerte wurden erreicht durch großvolumige Genehmigungen für Ägypten während der Merkel-Regierung.
Rechtsextreme Vereinigung „Nordadler“ bleibt verboten
01.09.2022
Die rechtsextreme Vereinigung „Nordadler“ bleibt verboten. Das hat das Bundesverwaltungsgericht entschieden. Sie verbreite „Hass und Hetze“ im Internet. Bundesinnenministerin Faeser bezeichnet Urteil als wichtiges Signal.
28 statt 10 Millionen Euro
Olympia-Attentat: Einigung mit Angehörigen über Entschädigung
01.09.2022
Das Gedenken an die Opfer des Olympia-Attentats von 1972 drohte wegen eines Streits über Entschädigungen zu einem Fiasko zu werden. Nun gibt es eine Einigung zwischen Bundesregierung und Hinterbliebenen. Deutschland zahlt 28 statt der bisher angebotenen zehn Millionen Euro.
Debatte geht weiter
documenta-Kuratoren wehren sich gegen Zensur
31.08.2022
Die Kuratorengruppe ruangrupa auf der „documenta“ wehrt sich gegen Forderungen, die Ausstellung bis zur Klärung möglicher antisemitischer Inhalte auszusetzen. Das sei eine „mögliche Lehrbuchdefinition von Zensur“.
Offener Brief an Faeser
Warum benachteiligt neue Verordnung Nicht-Ukrainer?
31.08.2022
Ab dem 1. September tritt eine neue Ukraine-Aufenthalts-Verordnung in Kraft, die Tausende Nicht-Ukrainer weiter benachteiligt. Linke-Politikerin Clara Bünger fragt in einem offenen Brief an Innenministerin Nancy Faeser: Warum? MiGAZIN veröffentlicht den Brief im Wortlaut:
Mehrere Einsätze
„Geo Barents“ rettet dutzende weitere Flüchtlinge im Mittelmeer
31.08.2022
Die Einsätze privater Seenotretter auf dem Mittelmeer halten an: Am Dienstag rettete die Crew der „Geo Barents“ dutzende weitere Geflüchtete und Migranten. Auch die „Ocean Viking“ hat bereits 460 Schutzsuchende an Bord.
Hans-Christian Ströbele
Ein Linker, der ein Linker geblieben ist
31.08.2022
Hans-Christian Ströbeles Leben ist Zeitgeschichte: Als Aktivist der außerparlamentarischen Opposition fing er an, als Grüner mit Eigensinn hat er den Bundestag im wiedervereinigten Deutschlands mitgeprägt. Im Alter von 83 Jahren ist er gestorben. Von Bettina Markmeyer
Fluten in Pakistan
UN und Hilfsorganisationen rufen zu Spenden auf
30.08.2022
Mehr als 1.000 Menschen wurden von den Fluten in Pakistan getötet. Dafür wird auch die Klimakrise verantwortlich gemacht. UN-Generalsekretär Guterres sprach von einem „Monsun auf Steroiden“. Derweil läuft die internationale Hilfe an.
Kampf gegen Zurückweisungen
Menschenrechtspreis der Stiftung Pro Asyl geht nach Polen
30.08.2022
Die Anwältin Marta Gorczynska und die polnische „Helsinki Foundation for Human Rights“ sind die diesjährigen Träger des Pro Asyl-Menschenrechtspreises. Die Preisträger werden geehrt für ihren Kampf gegen rechtswidrige Zurückweisungen an Grenzen.