Aktuell

Ressort Aktuell in chronologischer Reihenfolge:

No-go-Area

Brandenburger Touristiker nach rechten Vorfällen gegen Schüler in Sorge

11.05.2023

Ermittlungen zu rassistischen Beleidigungen in einer Ferienanlage und Vorfällen an einer Schule in Brandenburg schlagen Wellen. Leidet das Image des Landes als Reiseziel? Kommt die Debatte um No-go-Areas zurück? Absagen beklagen Touristiker bislang nicht, doch Besorgnis ist zu spüren. Von

Striktere Asylpolitik

Geteiltes Echo auf Bund-Länder-Beschlüsse zur Flüchtlingspolitik

11.05.2023

Eine Milliarde Euro mehr für die Kommunen und Absichtserklärungen für eine striktere Asylpolitik: Das Ergebnis der Bund-Länder-Runde zur Flüchtlingspolitik trifft auf ein geteiltes Echo. Grüne und Linke schauen kritisch auf die geplante härtere Linie.

Bürgerschaftswahl in Bremen

Höchster Anteil an Wahlberechtigten mit Migrationsgeschichte

11.05.2023

Am Sonntag sind 463.000 Wahlberechtigte aufgerufen, eine neue Bürgerschaft zu wählen. Knapp 18 Prozent der Wähler haben eine Migrationsgeschichte - der höchste Anteil im Bundesdurchschnitt. Doch auch die Zahl der Menschen ohne Wahlrecht sind in Bremen hoch.

Muslime beklagen Schweigen

Wiederholungstäter legt Brand in Dresdner Moschee

11.05.2023

Eine Dresdner Moschee ist erneut Ziel eines Brandanschlags geworden. Der mutmaßliche Täter ist polizeibekannt. Er wurde festgenommen. Der Koordinationsrat der Muslime beklagt eine Zunahme islamfeindlicher Straftaten und Schweigen der Politik.

Lagebild

Keine Entwarnung bei Antisemitismus

11.05.2023

Zwar sind zuletzt von der Polizei weniger judenfeindliche Straftaten gezählt worden. Von Entwarnung könne aber keine Rede sein, sagen Experten. Das Internet und digitale Netzwerke seien „antisemitische Radikalisierungsmotoren“.

Schleswig-Holstein

Land fördert Beratungsstelle für ausländische Arbeiter

10.05.2023

Schleswig-Holstein stellt 830.000 Euro für die Beratungsstelle Arbeitnehmerfreizügigkeit bereit. Ausländische Fachkräfte arbeiten vor allem auf dem Bau, in der Landwirtschaft und der Pflege, sagt Staatssekretär von der Heide. Da gebe es Missstände und Beratungsbedarf.

Thüringer Verfassungsschutz

Die Themen Asyl und Flüchtlinge werden wieder hochgekocht

10.05.2023

In der südthüringischen Kleinstadt Schleusingen laufen regelmäßig Hunderte Menschen bei Demos mit, hinter denen Rechtsextremisten stehen. Der Präsident des Landesverfassungsschutzes sieht dahinter eine Strategie.

Erwerbsbeteiligung verdoppelt

Studie: Fortschritte bei Chancen geflüchteter Frauen

10.05.2023

Im Vergleich zu Männern, haben geflüchtete Frauen es schwer auf dem deutschen Arbeitsmarkt. Wie aus einer aktuellen Studie hervorgeht, holen sie aber auf. Auch bei den Sprachkenntnissen gibt es Fortschritte.

Flüchtlingsgipfel

Länder hoffen im Finanzstreit auf Bewegung des Bundes

10.05.2023

Vor dem mit Spannung erwarteten Treffen von Bund und Ländern zeichnet sich im Streit über die Kostenteilung in der Flüchtlingspolitik noch kein Kompromiss ab. Es gebe aber Bewegung, hieß es am Mittwoch von Länderseite.

Meldestelle RIAS

848 Antisemitismus-Vorfälle im Internet und auf Straßen registriert

10.05.2023

Der Anlass für eine Beleidigung kann gering sein: ein Telefongespräch auf Hebräisch, eine Kippa auf dem Kopf oder ein Davidstern an einer Tasche. Juden sind immer wieder plötzlichen Übergriffen ausgesetzt.