Aktuell
Ressort Aktuell in chronologischer Reihenfolge:Frau! Frieden! Freiheit!
In Frankfurt demonstrieren Menschen gegen das Regime im Iran
16.10.2022
Während im Iran weite Teile der Bevölkerung gegen das Mullah-Regime protestieren, gibt es in Deutschland Solidaritätskundgebungen. Die Auslandsiraner müssen dabei allerdings mit dem langen Arm des Regimes in Teheran rechnen. Von Nils Sandrisser
Völkerrechtler und UN-Gewächs
UN-Menschenrechtskommissar Volker Türk nimmt seine Arbeit auf
16.10.2022
An vielen Orten der Welt werden Menschenrechte mit Füßen getreten. Volker Türks neue Aufgabe ist, dies anzuprangern. Der UN-Veteran, der bisher eher im Stillen gewirkt hat, muss dafür die Öffentlichkeit suchen. Von Birte Mensing
Arbeitsminister Heil
Besserstellung der Ukraine-Geflüchtete bleibt bestehen
16.10.2022
Arbeitsminister Heil hält an der Besserstellung von ukrainischen Geflüchteten fest. Sie sollen weiter Grundsicherung erhalten und arbeiten dürfen. Menschenrechtler fordern Gleichstellung aller Geflüchteten – unabhängig von ihrer Herkunft und Staatsbürgerschaft.
Welthunger-Index 2022
Zahl der Hungernden auf 828 Millionen gestiegen
13.10.2022
Bewaffnete Konflikte und zahlreiche Krisen lassen den Hunger weltweit wieder zunehmen. Unter steigenden Nahrungsmittelpreisen leiden laut Welthungerhilfe am stärksten die ärmsten und schwächsten Länder.
Europäischer Gerichtshof
Kopftuchverbot nicht erlaubt, wenn es Muslime diskriminiert
13.10.2022
Religiöse Symbole am Arbeitsplatz können nach einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs untersagt werden - wenn das Verbot für alle Religionen gilt. Dann gäbe es auch keine Weihnachtsfeier mehr, erklärte die Antidiskriminierungsbeauftragte Ataman.
EU-Ermittlung
Frontex soll tödlichen Pushback vertuscht haben
13.10.2022
Die Vorwürfe wiegen schwer: EU-Grenzschutzagentur Frontex soll illegale Pushbacks im Mittelmeer wiederholt vertuscht haben. Dabei sollen auch Menschen gestorben sein. Das geht aus EU-Ermittlungen hervor.
Bundesverwaltungsgericht
„Reueerklärungen“ bei Passbeschaffung nicht zulässig
13.10.2022
Subsidiär Schutzberechtigte haben Anspruch auf einen Reiseausweis für Ausländer, wenn ihr Herkunftsland den Reisepass an eine unzumutbare „Reueerklärung“ knüpft. Das hat das Bundesverwaltungsgericht im Falle eines Eritreers entschieden.
Amtliche Statistik
Jeder dritte Studierende aus dem Ausland bleibt in Deutschland
12.10.2022
Von 2006 bis 2021 haben über 600.000 internationale Studierende aus Nicht-EU-Staaten eine Aufenthaltserlaubnis für ein Studium in Deutschland erhalten. Mehr als ein Drittel sind laut Statistikamt langfristig in Deutschland geblieben, jeder Vierte hat sich einbürgern lassen.
Abschiebehaft
Hilfsorganisationen fordern Pflichtanwälte
12.10.2022
Immer wieder kommt es nach Erkenntnissen von Hilfsorganisationen zu Fehlern in Abschiebungsverfahren. Die Betroffenen haben oft keine Chance, sich zu verteidigen. Deshalb sollte der Staat ihnen einen Anwalt zur Seite stellen, fordern Unterstützer.
Vom Rikschafahrer zum Ministerpräsidenten
Der indische Staat Maharashtra wird von einem Aufsteiger regiert
12.10.2022
Eknath Shinde ist ein ehemaliger Rikschafahrer und regiert nun als Ministerpräsident den indischen Bundesstaat Maharashtra. Dabei inszeniert er sich als Vertreter der einfachen Leute - doch vor allem in seiner Partei ist er umstritten. Von Natalie Mayroth