Aktuell
Ressort Aktuell in chronologischer Reihenfolge:Hilft das Lieferkettengesetz?
Bauer in Afrika verdient 4,5 Cent an Tafel Schokolade
26.02.2023
So süß Schokolade ist - so bitter sind Kinderarbeit und Waldzerstörung durch Kakao. Können neue deutsche Regeln hier heilsame Wirkung entfalten? In Afrika gewinnen die zuständigen Minister überraschende Erkenntnisse. Von Basil Wegener
Neuer Verfassungsschutz-Chef
Lübcke-Ausschuss schließt Zeugenvernehmung mit Beuth und Bouffier ab
26.02.2023
Mit den Aussagen von Innenminister Beuth und Ex-Ministerpräsident Bouffier endet die Beweisaufnahme im Lübcke-Untersuchungsausschuss. Linke kritisiert viel Selbstlob und wenige Fehlereingeständnisse. Derweil wird ein Islamismus-Experten neuer Verfassungsschutz-Präsident.
Linke: Gefahr nicht unterschätzen
Nach Corona wieder mehr Demonstrationen der extremen Rechten
26.02.2023
Rechte Aufmärsche hatten nach einem Tiefpunkt in der Corona-Pandemie im vergangenen Jahr wieder mehr Zulauf. Die Linke warnt davor, die Mobilisierungskraft der extremen Rechten zu unterschätzen. Konzerte seien nach wie vor die wichtigste Einnahme- und Finanzquelle.
Zerrissene Familien
Geflohene Ukrainerinnen haben oft nur wenig Kontakt zu ihren Männern
26.02.2023
Seit einem Jahr fliehen ukrainische Mütter mit ihren Kindern vor dem Krieg. „Ich habe ständig Angst um meinen Mann“, sagt eine von ihnen. Die Kinder entwickeln depressive Störungen. Der elfjährige Denys hat monatelang nur Panzer gemalt. Von Pat Christ
Sachsen-Anhalt
Rassistischer Chat in Polizeiklasse bestürzt – nicht alle
23.02.2023
Polizeischüler sollen in Klassen-Chats rassistische und gewaltverherrlichende Inhalte geteilt haben. Die Politik ist – teilweise – bestürzt und diskutiert über die Aufarbeitung. Dazu gibt es unterschiedliche Ansätze. Die Grünen fordern einen Untersuchungsausschuss, die CDU hingegen beschwichtigt: „Schwarze Schafe“ gebe es überall.
Keine „traurigen Ausnahmen“
Vermehrt Angriffe auf Geflüchtete in Bayern
23.02.2023
Mit dem Zuzug schutzsuchender Menschen nach Bayern werden vermehrt Angriffe auf Geflüchtete und ihre Unterkünfte bekannt. Innenminister Herrmann beteuert: „Wir nehmen das ernst“. Die Grünen werfen der Landesregierung Untätigkeit vor.
Niedersachsen
Silvester-Angriffe auf Einsatzkräfte mehrheitlich von Deutschen
23.02.2023
Die Angriffe auf Polizei, Feuerwehr und Rettungskräfte zum Jahreswechsel hatten einen Sturm der Entrüstung ausgelöst – nicht nur in Berlin. Das niedersächsische Innenministerium hat nun Fakten zu den Vorfällen im Land vorgelegt: Die meisten Tatverdächtigen waren deutsche Staatsbürger.
Migrationsbeauftragte
Thüringer haben mehr Akzeptanz für ukrainische Flüchtlinge
23.02.2023
Der russische Angriff auf die Ukraine löste eine große Fluchtbewegung aus. Viele suchten Schutz - auch in Thüringen. Migrationsbeauftragte Kruppa lobt die Hilfsbereitschaft der Bevölkerung, sieht aber auch Probleme. Es gebe zu wenig Deutschkurse für Ukrainer und den Menschen falle die Aufnahme ukrainischer Kriegsflüchtlinge leichter als die anderer Zuwanderer.
Wie Trump
US-Regierung will Asylrecht einschränken
23.02.2023
Die Regierung von US-Präsident Biden will das Asylrecht verschärfen – zunächst befristet auf zwei Jahre. Grund sei der Andrang an der Südgrenze. Menschenrechtler kritisieren das Vorhaben als Aushöhlung des Asylrechts. Die Pläne erinnerten an Trumps Flüchtlingspolitik.
Mehrsprachigkeit Realität
NRW-Schulministerin: Kein „Deutschpflicht“ auf Schulhöfen
23.02.2023
CDU-Generalsekretär Czaja hatte im Januar Deutschpflicht auf Schulhöfen gefordert. Dieser Forderung erteilt NRW-Schulministerin Feller eine deutliche Absage. Zwar seien Deutschkenntnisse wichtig, zugleich sei Mehrsprachigkeit aber gelebte Realität vieler Schüler in NRW.