Aktuell

Ressort Aktuell in chronologischer Reihenfolge:

Unaufhaltsam?

Neonazis greifen im Osten nach der Macht

05.02.2024

Während Hunderttausende seit Wochen gegen Rechtsextremismus protestieren, schmiedet die AfD für die Zeit nach den Landtagswahlen in Thüringen, Sachsen und Brandenburg Pläne. Für die Partei rücken neue Machtoptionen in greifbare Nähe. Von

„Unfassbar“

Verfahren gegen Polizisten in „NSU 2.0“-Komplex eingestellt

05.02.2024

Im August 2018 ging bei einer Frankfurter Rechtsanwältin ein erstes Drohschreiben ein, das mit „NSU 2.0“ unterzeichnet war. Ermittlungen gegen zwei Polizeibeamte in dem Fall wurden nun eingestellt. Dabei sind die Vorwürfe erdrückend.

Trümmer, Trauer, Trauma

Die Türkei ein Jahr nach den Erdbeben

05.02.2024

Die Erdbeben in der Türkei töteten 2023 mehr als 53.000 Menschen. Ein Jahr danach leben Hunderttausende Menschen weiter in Containern. Die Not ist weiter groß, die Unmut wächst. Präsident Erdogan versucht, das für sich zu nutzen. Von , und

U-Ausschuss gefordert

Maaßen, das rechte Auge des Verfassungsschutzes?

04.02.2024

Nach dem NSU-Skandal sollte Hans-Georg Maaßen das rechte Auge des Verfassungsschutzes schärfen, wurde aber offenbar zum rechten Auge des Geheimdienstes. SPD- und Linke-Politiker fordern: Die Zeit von Maaßen als Verfassungsschutz-Chef soll untersucht werden.

Protestwelle hält an

Wieder Hunderttausende bei Demos gegen rechts

04.02.2024

Dicht an dicht stehen Hunderttausende am Wochenende auf den Straßen und senden ein Signal gegen Rechtsextremismus. Unterstützung kommt aus der Bundespolitik. Forscher meint: Die Demos könnten in eine langfristige Protestbewegung münden.

Berlinale

„Nicht willkommene“ AfD-Politiker eingeladen

04.02.2024

Wer nicht weltoffen ist, sei auf der Berlinale nicht willkommen. Das werde man AfD-Politiker mitteilen. So reagiert die Festivalleitung auf Kritik, nachdem sie AfD-Politiker zur Festival-Eröffnung eingeladen hatte – darunter eine, die in Potsdam über „Remigration“ beraten hat.

Kein „Projektchen“

Startchancen-Programm für benachteiligte Schüler

04.02.2024

Bund und Länder wollen mit einem Milliardenprogramm dafür sorgen, dass Schüler aus sozial benachteiligten Vierteln stärker gefördert werden. Ziel: Bildungschancen sollen weniger stark von der Herkunft abhängig sein. Zum kommenden Schuljahr soll es losgehen.

Wagenknecht-Partei

Kann sie die AfD im Osten klein halten?

04.02.2024

Bei den Wahlen im Ostdeutschland will das neue Bündnis Sahra Wagenknecht entscheidend mitmischen. Potenzial hat sie. Aber erst einmal muss die Partei aus dem Boden gestampft werden. Und dann soll es darum gehen, den Höhenflug der AfD zu brechen - als historische Verantwortung. Von , , und

Schlag gegen Menschenrechte

Deutschland legt Veto gegen EU-Lieferkettengesetz ein

01.02.2024

Als Erfolg für Menschenrechte und Umwelt wurde die politische Einigung der EU auf ein Lieferkettengesetz gefeiert. In Deutschland will es nun die FDP nicht mittragen und gefährdet damit das Vorhaben. Arbeitsminister Heil will um das Gesetz kämpfen. Derweil erheben Menschenrechtler schwere Vorwürfe gegen Autobauer – auch gegen deutsche.

Hausordnung geändert

Nach rechtsextremen Vorfällen im Uni-Umfeld

01.02.2024

Im Dezember hatten Studierende rechtsextreme Vorfälle im Umfeld der Europa-Universität bekannt gemacht - auch in einem Club, in dem Hochschulsport stattfindet. Nun hat die Uni-Leitung reagiert: Hausordnung geändert. Studierende hatten der Uni-Leitung Untätigkeit vorgeworfen.
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