Aktuell

Ressort Aktuell in chronologischer Reihenfolge:

Grüne-Jugend scheitert

Parteitag lehnt Forderung nach Abkehr vom Ampel-Asylkurs ab

26.11.2023

Am dritten Tag des Bundesparteitages kochen bei den Grünen in der Nacht die Emotionen hoch. Es geht um die Asylpolitik. Zwischen dem Lager „Kein Mensch ist illegal“ und denen, die mehr „Ordnung“ wollen, kommt es zum Streit. Am Ende scheitert ein Aufstand der Parteijugend.

Interview

BA-Vorstand Terzenbach: Berufstätigkeit ist der Weg zur Integration

26.11.2023

Daniel Terzenbach, Vorstandsmitglied bei der Bundesagentur für Arbeit, soll als Sonderbeauftragter der Bundesregierung möglichst viele Geflüchtete in Jobs bringen. Im Gespräch erklärt er, worauf es ankommt und welche Forderungen er an die Regierung stellt. Von

Rechtsextremismus

Hansa Rostock-Fans zeigen – brennendes – „Sonnenblumenhaus“

26.11.2023

Hansa Rostocks Anhänger zeigten beim Nordduell gegen den FC St. Pauli ein Lichtenhagen-Banner: Das Sonnenblumenhaus, dazu orange Bengalos und schwarze Rauchtöpfe. Bei Ausschreitungen nach der Partie wurden zwei Kinder verletzt.

Ermittlungen - wie bei Synagogen

Hasstiraden gegen Moscheen in mehreren Städten

26.11.2023

Die Gewalteskalation in Nahost löst auch aggressive Vorfälle in Deutschland aus – gegenüber Muslimen. Moscheen erhalten binnen weniger Tage mehrere Hass-Briefe, verbrannte Koran-Seiten und Fäkalien per Post. Die Polizei ermittle, wie bei Synagogen.

Integration in Rheinland-Pfalz

„Wir schaffen mit unserem Perfektionismus Standards, die nicht erfüllbar sind“

26.11.2023

Ein fast leeres Einkaufszentrum, ein umgebautes Bürogebäude und immer wieder Container: Die Unterbringung Geflüchteter in Wohnungen ist längst nicht immer möglich. Wie geht es in Rheinland-Pfalz weiter nach der Bund-Länder-Runde zu den Flüchtlingskosten?

Rechtsruck in Europa?

Warnungen nach Wahlsieg von Islamhasser Wilders in Niederlanden

26.11.2023

Nach dem Wahlsieg des niederländischen Rechtspopulisten Geert Wilders werden Warnungen vor einem Rechtsruck in Europa laut. Doch sind Rechte überall auf dem Vormarsch? So wählten Spanien, Polen und Co.

Zurückweisung an der Grenze

Söder will Debatte über Abschaffung des Grundrechts auf Asyl

23.11.2023

Seit Wochen ist aus der Union immer wieder von einer Abkehr des Grundrechts auf Asyl zu hören. CSU-Chef Söder findet, die aktuelle Zeit macht Zurückweisungen an den Grenzen erforderlich.

Europäischer Gerichtshof

Kein automatischer Schutzstatus für Eltern von Flüchtlingskindern

23.11.2023

Eltern von als Flüchtling anerkannten Kindern haben keinen Anspruch Schutz, sondern „nur“ einen Anspruch auf einen Aufenthaltstitel. Das hat der Europäische Gerichtshof in einem Fall aus Belgien entschieden.

„Nazischwein“-Eklat

Brandenburg bekommt Antisemitismusbeauftragten

23.11.2023

Brandenburg hat die Weichen für die Schaffung eines Antisemitismusbeauftragten gestellt. Das ist auch nötig: In diesem Jahr gab es mehr antisemitische Straftaten. Der Landtag setzt zudem mit Mehrheit ein Signal zugunsten Israels. Allerdings kommt es zum Eklat.

Islamfeindlichkeit

Beratungsstelle beklagt Rassismus gegen Muslime an Schulen

23.11.2023

Seit der Gewalteskalation in Nahost beklagen viele Menschen eine Zunahme von Antisemitismus in Berlin. Nun weist eine Beratungsstelle auf eine andere Art von Rassismus hin, die die Schulen auch beschäftigt: Islamfeindlichkeit. Lehrer seien überfordert mit Diversität.
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