Aktuell
Ressort Aktuell in chronologischer Reihenfolge:Nominierungen für Februar 2011
Wer wird Integrator und Integrationsverweigerer des Monats Februar 2011?
22.02.2011
Für den Integrator des Monats Febraur 2011 sind nominiert: Funkhaus Europa, IHK Offenbach und SPD Rheinland-Pfalz. Die Nominierungen für den Integrationsverweigerer lauten: Stefan Müller (CSU), Uwe Schünemann (CDU) und die Integrationsvereinbarungen. Von Marcello Buzzanca
MiG.Oranje
Amsterdam: Kein Maulkorb für Geert Wilders!
22.02.2011
Der Prozess gegen den niederländischen Rechtspopulisten ist eine Farce: Die Meinungsfreiheit gilt auch für Wilders. Und das schadet ihm letztendlich mehr als ein Redeverbot. Von GastautorIn
Integrationsdruck
Auch EU-Ausländer sollen Integrationskurse besuchen
22.02.2011
Maria Böhmer möchte künftig auch EU-Ausländer verpflichten, einen Integrationskurs zu besuchen. Die immer größer werdende Zuwanderung von Menschen aus Rumänien und Bulgarien mache das notwendig.
Kılıçs kantige Ecke
Visa-Urteile: Ignoranz der Bundesregierung
21.02.2011
„Es wird festgestellt, dass die Klägerin für einen Aufenthaltszeitraum von bis zu 3 Monaten zum Dienstleistungsempfang – insbesondere zu touristischen Zwecken – ohne Aufenthaltserlaubnis – insbesondere visumsfrei – in die Bundesrepublik Deutschland einreisen und sich aufhalten darf.“ Von Memet Kılıç
6. Kaffekränzchen der Integrationsminister
Viel heiße Luft und neue Auflagen für Zuwanderer
21.02.2011
Kein Kommunalwahlrecht für Nicht-EU-Ausländer, keine Aufhebung der Optionspflicht für in Deutschland geborene Kinder ausländischer Eltern und neue Auflagen für Zuwanderer. Das sind die Ergebnisse der 6. Integrationsministerkonferenz.
Hochrechnung
Wahlergebnisse Hamburg 2011
20.02.2011
Den ersten Hochrechnungen zufolge kann die SPD mit 50 % der Stimmen künftig alleine regieren. Der potenzielle Koalitionspartner GAL kommt auf 11 %. Einen Absturz erleidet die CDU (-22 %) und kann nur noch 20 % der Wähler für sich gewinnen.
EU-Marathon der Türkei
Revolution JA – Einwandern NEIN!
18.02.2011
Die EU hat schnell reagiert und den Staaten Ägypten und Tunesien finanzielle sowie administrative Unterstützung angeboten. Jedoch wird sie mit ihrer strikten Ablehnung von Flüchtlingen wieder einige Sympathiepunkte verspielen und vielleicht damit auch ihren Einfluss. Von Hakan Demir
Ab April 2011
Verbindlicher Integrationsvertrag für Zuwanderer
18.02.2011
Mit individuellen Integrationsvereinbarungen möchte die Bundesregierung Integration verbindlicher gestalten. Das kündigte Maria Böhmer im Anschluss an das Integrationsministerkonferenz an. Und bei der Anerkennung ausländischer Abschlüsse sei man auf der Zielgeraden.
Buchtipp zum Wochenende
Manifest der Vielen – Deutschland erfindet sich neu
18.02.2011
Das "Manifest der Vielen - Deutschland erfindet sich neu" ist Gegengift und Pflichtlektüre. "Um sich nicht abzuschaffen, muss Deutschland sich neu erfinden", so dreißig profilierte Autorinnen und Autoren einstimmig.
Paradigmenwechsel
Kommunale Integrationspolitik
17.02.2011
Seit Kurzem ist ein Paradigmenwechsel in der kommunalen Integrationspolitik zu beobachten. Dessen zentrales Merkmal ist ein neuer Konsens über die "Faktizität der Einwanderung" und die Unumgänglichkeit, die volle Integration von Eingewanderten mit dauerhaftem Aufenthaltsrecht anzustreben. Von GastautorIn