Aktuell

Ressort Aktuell in chronologischer Reihenfolge:

Antiziganismus

Wir brauchen konsequente Forschung im Kontext der Ursprünge

14.10.2014

Spielt es eine Rolle, ob der Antiziganismus keine 30 Prozent, sondern 20,4 Prozent beträgt? Warum die Debatte zur Studie über "Bevölkerungseinstellungen gegenüber Sinti und Roma" am Thema vorbeigeht. Ein Plädoyer von Dr. Rubina Zern für eine kontextualisierte Betrachtung. Von Rubina Zern

Schleswig-Holstein

Neue Verfassung ohne Gottesbezug in der Präambel

14.10.2014

Schleswig-Holsteins neue Landesverfassung wird keinen Gottesbezug in der Präambel haben. Die evangelische Nordkirche und die katholische Kirche bedauerten die Entscheidung des Landtages, FDP und Grüne-Politiker freuten sich.

Fauxpas?

Bayerische Justiz beruft waschechten Neonazi zum Richter

13.10.2014

Die bayerische Justiz hat möglicherweise einen waschechten Neonazi zum Richter berufen. Passieren konnte dieser Fauxpas weil keine Regelanfrage an den Verfassungsschutz gestellt wurde. Diese Praxis ist heute nur noch bei Einbürgerungen üblich.

Interview mit Stefan Buchen

DDR-Schleuser waren Fluchthelfer, Syrien-Schleuser sind Verbrecher

13.10.2014

Wenn Syrer ihre Familien aus dem Krieg retten wollen, sind illegale Wege meist unausweichlich. Diese Menschen werden in Deutschland bisweilen wie Schleuser behandelt und kriminalisiert. Autor Stefan Buchen hat diese Fälle recherchiert. Drei Fragen an ihn über sein Buch und das Versagen des Rechtsstaates. Von Elisa Rheinheimer-Chabbi

Flüchtlinge in Europa

Keine schnelle Umverteilung

13.10.2014

Erst wenn Italien Flüchtlinge nicht mehr weiterziehen lässt in andere EU-Länder, kommt laut Innenminister de Maizière eine Umverteilung in Frage. Dabei ist Italien jetzt schon überfordert, kritisieren Oppositionspolitiker. Derweil schalten Menschenrechtler Notrufnummer für Flüchtlinge.

Die Keupstraße im NSU-Prozess

Bundesweite Aktion soll an Rolle der Sicherheitsbehörden erinnern

13.10.2014

Zum ersten Tag, an dem der Bombenanschlag auf die Keupstraße im NSU-Prozess verhandelt wird, mobilisiert die Intiative "Keupstraße ist überall" zu einem bundesweiten Aktionstag und einer Demonstration vor dem Münchner Oberlandesgericht. Von Simon Tement

Saarland

Gerichtspräsident lässt auch letztes Kreuz abhängen

10.10.2014

Sollte Rechtsprechung in einem neutralen Raum stattfinden? Der Gerichtspräsident des Oberverwaltungsgerichts im Saarland sagt Ja und lässt das letzte verbliebene Kreuz entfernen. Damit gibt er der Beschwerde eines jüdischen Antragstellers statt. Die Kirche zeigt sich enttäuscht. Von Marlene Grund

Israelis wollen nach Berlin

Auswanderung wegen billigem Schokopudding

10.10.2014

Eine Facebook-Aktion erzürnt die israelische Regierung. Die Mitlgieder der Gruppe "Olim leBerlin" zeigen auf Facebook am Beispiel des Schokopuddings, wie viel billiger es sich in Berlin leben lässt. Daraufhin werden sie von Israels Finanzminister Yair Lapid als „Antizionisten" beschimpft. Von Susanne Knaul

Arm durch Arbeit

Bundestag beschäftigt Scheinselbstständige – das „Modell Integrationskurs“ weitet sich aus

10.10.2014

Seit drei Jahren beschweren sich die Deutschlehrer in Integrationskursen darüber, dass sie bei den Volkshochschulen und den anderen Bildungsträgern als Scheinselbstständige geführt werden. Nun wird auch dem Bundestag vorgeworfen, Scheinselbstständige zu beschäftigen. Von Georg Niedermüller

Rezension zum Wochenende

Die Zukunft ist bunt

10.10.2014

Amelie Constant und Klaus Zimmermann decken mit ihrem Übersichtsband wichtige Aspekte der Zuwanderung ab und räumen mit falschen Annahmen auf. Reiner Klingholz hat das Buch, in dem fast vier Dutzend Autoren zu Wort kommen, rezenisert. Von Reiner Klingholz
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