Aktuell
Ressort Aktuell in chronologischer Reihenfolge:CSU Forderung
Integrationsfernsehen soll Einwanderern Leitkultur vermitteln
23.10.2015
Ein eigener TV-Sender, in dem ARD und ZDF Flüchtlingen die "deutsche Leitkultur" vermitteln? Das wünscht sich die CSU. Die Sender verweisen jedoch auf bestehende Angebote für Zuwanderer.
Neue Arbeitsmarktinitiative für Langzeitarbeitslose und Flüchtlinge
23.10.2015
Eine neue Arbeitsmarktinitiative soll Flüchtlinge und Langzeitarbeitslose zusammenbringen. Arbeitsministerin Nahles kann sich vorstellen, dass sich diese beiden Persongengruppen "wechselseitig unterstützen".
EU-Flüchtlingspolitik
Wie ein Künstler, der sein Werk verspottet
23.10.2015
Deutschland nimmt vergleichsweise nur ganz wenige Flüchtlinge auf. Dennoch inszeniert es sich als Schutzmacht für die Bedürftigen - Bundeskanzlerin Merkel als Mutter Theresa der Asylsuchenden. Die Wahrheit sieht anders und noch viel schlimmer auf EU-Ebene. Von A. Kadir Özdemir
Kochen gegen das Heimweh
Ein Oberbayer hat zwei junge Flüchtlinge aufgenommen
23.10.2015
Hubert Seidl ist alleinerziehender Vater von zwei Söhnen. Seit März kümmert er sich zudem um die beiden jungen Flüchtlinge Zabiollah und Kifayatola. Üblich ist das nicht. Von Susanne Schröder Von Susanne Schröder
Zwischenbericht
Mehr Rüstungsexporte im ersten Halbjahr 2015 genehmigt
22.10.2015
Die Genehmigungen für Rüstungsexporte sind im ersten Halbjahr 2015 gestiegen. Aus Sicht der Opposition sind Gabriels Ankündigungen einer restriktiveren Ausfuhrpolitik nur Lippenbekenntnisse. Deutschland liefere weiterhin Waffen in Kriegsgebiete.
Amtsgericht Kitzingen
Zwei Jahre Haft wegen Volksverhetzung auf Facebook
22.10.2015
Kommentare auf Facebook haben juristische Folgen. Das Amtsgericht Kitzingen hat nun einen Mann zu zwei Jahre und drei Monate Haft verurteilt. Er hatte volksverhetzende Inhalte gepostet und war vorbestraft.
Notfalls mit Bundeswehr
Bundesregierung dringt auf schnellere Abschiebungen
22.10.2015
Die Bundesregierung fordert die Länder zu konsequenteren Abschiebungen von Flüchtlingen auf. Der Bund will notfalls sogar mit der Bundeswehr unterstützten.
Sachsen
Verfassungsschutz hält Pegida für nicht verfassungsfeindlich
22.10.2015
Die fremden- und islamfeindliche Pegida ist laut sächsischem Verfassungsschutz nicht verfassungsfeindlich. Die meisten Teilnehmer seien nicht dem extremistischen Spektrum zuzuordnen.
Innenminister de Maizière
Hass auf Flüchtlinge und Politiker hat unerträgliches Maß erreicht
21.10.2015
Nach der Massendemonstration von "Pegida" in Dresden und dem Kölner Messer-Attentat wächst in der Politik die Sorge vor weiterer Radikalisierung und Hetze. Politiker warnen vor Teilnahme an den "Pegida"-Demonstrationen.
Drastisch unterfinanziert
Hunger treibt Syrer aus Flüchtlingslager im Nahen Osten
21.10.2015
Dem Welternährungsprogramm zufolge sind Hilfskürzungen ein wichtiger Fluchtgrund für Menschen aus Syrien. Die Hilfe vor Ort sei drastisch unterfinanziert. In manchen Ländern erhielten Flüchtlinge überhaupt keine Hilfe. Von Marlene Petermann