Aktuell

Ressort Aktuell in chronologischer Reihenfolge:

Rücknahme von Asylsuchenden

De Mazière droht nordafrikanischen Ländern mit Konsequenzen

20.01.2016

Nach den Köln-Übergriffen hat Innenminister de Maizière das Bundesamt angewiesen, Asylanträge von Nordafrikanern vorrangig zu bearbeiten. Den Herkunftsländern droht der Innenminister. Von der Rücknahmebereitschaft hänge die Zusammenarbeit in anderen Feldern ab.

EuGH-Präsident

Obergrenze für Asylbewerber rechtlich nicht möglich

19.01.2016

Eine Obergrenze bei der Aufnahme von Flüchtlingen wird immer wieder gefordert. Dabei ist gemeinhin bekannt, dass das juristisch nicht machbar ist. Nun hat sich der Präsident des Europäischen Gerichtshofs zu Wort gemeldet.

Zwischen Hegemonie und Agonie

Europas postkolonialistisches Erwachen

19.01.2016

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Demokratie, Rechtsstaatlichkeit, Menschenrechte - Werte und Begriffe, derer sich das Konstrukt der Europäischen Union bedient. Mit denen es sein Prestige nährt und sich seit geraumer Zeit brüstet. Doch Europas Glanz wirft fatale Schatten über seine Geflüchteten, das ist vor allem gegenwärtig spürbar. Von

Armut, Aufschwung, Autokratie

Algerien und Marokko sind Ziel- und Ausgangsländer für Flüchtlinge

19.01.2016

Obwohl es Marokko und Algerien vergleichsweise gut geht, fliehen immer mehr Menschen aus dem Land gen Europa. Die Gründe dafür sind vielfältig: Unterdrückung bis Armut. Von Marc Engelhardt Von Marc Engelhardt

Niederlande

Marokkanischstämmige Politikerin neue Parlamentspräsidentin

19.01.2016

Erstmals steht an der Spitze des niederländischen Parlaments eine gebürtige Marrokanierin. Sie konnte sich gegen vier Mitbewerber durchsetzen. Zuvor wurde sie kritisiert für ihren marokkanischen Akzent - von der Fraktion des Rechtspopulisten Geert Wilders.

Asylkosten wieder reinholen

Schweiz zieht Flüchtlingen ihr Geld ab

18.01.2016

Die Schweiz gehört mit zu den reichsten Ländern der Welt. Das hält das Land aber nicht davon ab, das Geld von ankommenden Flüchtlingen abzuziehen. Damit würden die Asyl-Ausgaben finanziert.

Obergrenze

Koalitionsparteien streiten über Flüchtlingspolitik

18.01.2016

Der Druck auf Bundeskanzlerin Merkel in der Flüchtlingspolitik wächst. CSU-Chef Seehofer droht mit einer Verfassungsklage gegen die Bundesregierung. Selbst die sogenannten Sozialdemokraten verlangen ein Ende der "chaotischen Zuwanderung". Bundesinnenminister de Maizière prüft derweil schnellere Abschiebungen von Nordafrikanern.

Diskriminierung oder Integration

Schwimmbadverbot für Flüchtlinge nach sexuellen Belästigungen

18.01.2016

Nach Beschwerden über sexuelle Belästigungen dürfen in Bornheim bei Bonn männliche Flüchtlinge vorübergehend nicht mehr in das städtische Hallenbad. Nun ist Streit darüber entfacht, ob das Verbot diskriminiert oder doch nur eine Lehrmaßnahme ist.

Bekämpfung von Fluchtursachen

EU-Länder drücken sich vor Zahlungen

18.01.2016

Erst im November beschlossen EU-Länder, die Fluchtursachen in afrikanischen Ländern mit Entwicklungszahlungen zu bekämpfen. Davon möchte heute kaum ein Land etwas wissen. EU-Parlamentspräsident Schulz mahnt mehr Solidarität an.

Gewaltforscher

Abwertung des Islam ist Teil der europäischen Identität

18.01.2016

Muslime und der Islam genießen in Europa dem Gewaltforscher Zick zufolge sehr wenig Sympathie. Das habe mitunter historische Gründe. Europa habe es versäumt, zu den muslimischen Staaten Brücken zu bauen. Von Martina Schwager
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