Trotz Defizite
01.09.2016
Mehrere deutsche Gerichte hatten Abschiebungen von Asylsuchenden nach Ungarn gestoppt. Davon will sich die Bundesregierung nicht beirren lassen. Zwar gebe es Defizite im ungarischen Asylsytem, man wolle aber weiter abschieben. Kritik kommt von den Linken.
Die Chronologie
31.08.2016
Heute vor einem Jahr sagte Bundeskanzlerin Merkel ihren berühmten Satz "Wir schaffen das!". Die Grenzen wurden geöffnet, Züge mit Flüchtlingen kamen, bewegende Bilder gingen durch die Welt. Die Vor- und Nachgeschichte dieser historischen Momente bringt das MiGAZIN in chronologischer Reihenfolge:
Verbot gekippt
31.08.2016
Ein Verbot von Afrofrisuren an einer Mädchenschule in Südafrika wurde zum landesweiten Politikum. Die Behörden haben das Verbot nun gekippt. Im Raum stehen weitere Rassismusvorwürfe: Verbot von afrikanischen Sprachen sowie rassistische Ausfälle von Lehrern.
Dumpinglohn und Ausbeute
31.08.2016
Mitarbeiter von Flüchtlingsunterkünften sollen Flüchtenden Schwarzarbeit gegen Zahlung der Hälfte ihres ohnehin niedrigen Lohnes vermittelt haben. Sozialarbeiter gehen davon aus, dass zehn bis 50 Prozent der Flüchtlinge schwarz arbeiten.
Zehn Punkte
31.08.2016
Die Bundesländer Rheinland-Pfalz und Niedersachsen dringen auf ein Einwanderungsgesetz für Deutschland. Man werde im Bundesrat dazu einen Entschließungsantrag mit zehn Punkten einbringen. Die bisherigen Regelungen seien zu kompliziert und zu starr.
Soziale Medien
31.08.2016
Innenminister de Maizière ist mit Facebook zufrieden. Das Unternehmen nehme rassistische Inhalte nach Beschwerden "sehr schnell" aus dem Netz. Das Unternehmen müsse aber mehr leisten und solche Inhalte auch ohne vorherige Beschwerden löschen.
Pro Asyl
30.08.2016
Weil das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge fehlerhafte Entscheidungen systembedingt nicht mehr zurücknehmen könne, müssten Fehler gerichtlich entschieden werden. Pro Asyl wirft dem Amt vor, die Überprüfung auf Gerichte auszulagern.
Bundeskanzlerin Merkel
30.08.2016
Angela Merkel hat sich zu den in Deutschland lebenden Menschen türkischer Abstammung bekannt. Sie sei auch "deren Bundeskanzlerin". Im Gegenzug wünscht sie sich "mehr Engagement für unser Land".
Stephan Weil
30.08.2016
Niedersachsens Ministerpräsident Weil nimmt bei der Integration von Flüchtlingen den Wohnungs- und Städtebau in die Pflicht. Gefragt seien umfassende Wohnkonzepte für den kleinen Geldbeutel.
Flüchtlingspolitik
30.08.2016
Die Europäische Grenzschutzagentur Frontex hält einen Anstieg der Flüchtlingszahlen für wahrscheinlich. Der Frontex-Chef fordert mehr legale Möglichkeiten zur Einreise von Flüchtlingen und lobt die Zusammenarbeit mit der Türkei.