Katastrophenhilfe

Zahl der Hungernden verdoppelt sich

13.08.2020

Nach einigen Monaten Corona-Pandemie drohen dramatische Hungersnöte weltweit. Entwicklungsländer werden zurückgeworfen, Menschen ihrer Zukunftschancen beraubt.

Namibia lehnt ab

10.000.000 Euro für ein Völkermord

13.08.2020

Die Aufarbeitung der deutschen Kolonialverbrechen im heutigen Namibia ist schwierig. Ziele sind eine Wiedergutmachung und eine Entschuldigung. Doch wie sie aussehen sollen, darüber verhandeln die Parteien seit Jahren. Namibia hat jetzt ein Angebot abgelehnt.

Polizei Berlin

Rechtsextremismus-Ermittler wegen Angriffs auf Ausländer vor Gericht

12.08.2020

Ein Berliner Polizist, der gegen Rechtsextremisten ermittelte, soll einen Afghanen verprügelt und ihn rassistisch beleidigt haben. Jetzt steht er vor Gericht, ist aber noch im Dienst. Zuvor soll ein Strafverfahren gegen ihn eingestellt worden sein.

Rassismus-Umfrage

Mehrheit der Deutschen gegen Umbenennung von Betrieben

12.08.2020

Sollen Betriebe mit als rassistisch wahrgenommenen Namen umbenannt werden? Die Mehrheit der Deutschen ist einer Umfrage zufolge dagegen. Am ehesten sind Grünen-Wähler für eine Umbenennung, am seltensten AfD-Anhänger.

"Angebliche Vollzugsdefizite"

Mehr freiwillige Ausreisen als Abschiebungen

11.08.2020

Die Zahl der aus Deutschland freiwillig ausgereisten Ausländer lag im ersten Quartal 2020 höher als die Zahl der abgeschobenen Menschen. Linkspolitikerin Ulla Jelpke spricht von einer fehlgeleiteten Debatte über angebliche Vollzugsdefizite.

Verfassungsschutz

93 Prozent aller antisemitischen Straftaten rechts motiviert

11.08.2020

Der Verfassungsschutz hat ein eigenes Lagebild zum Antisemitismus vorgelegt. Judenhass ist demnach in verschiedener Ausprägung in allen Extremismusformen ein Problem. Aktuell am bedeutendsten sei Antisemitismus im Gewand des Hasses auf Israel.

Lübcke-Prozess

Angeklagter bezeichnet AfD-Demo 2018 als Auslöser

11.08.2020

Nach und nach äußert der Hauptangeklagte in der Befragung Puzzlestücke zum Mordfall Lübcke. Manchmal revidiert er Aussagen, nicht immer sind sie plausibel. Seinen Mitangeklagten schildert er als Ideologen und geistigen Kopf.

Flüchtlingspolitik

Berlin erwägt Klage gegen Seehofer

11.08.2020

Berlin erwägt das Veto von Bundesinnenminister Horst Seehofer gegen die Aufnahme von Flüchtlingen von Bundesländer gerichtlich prüfen zu lassen. Da ein Rechtsdtreit allerdings Jahre dauern würde, dringt Berlin auf einen schnelleren Weg.

Kritik im Netz

Neue Einreisebeschränkungen für Partner aus Drittstaaten

10.08.2020

Die aufgrund der Corona-Pandemie getroffenen Einreisebeschränkungen für Lebenspartner aus Drittstaaten werden wieder aufgehoben - allerdings mit neuen Beschränkungen. Bei Betroffenen stößt das auf scharfe Kritik.

Aufnahme aus Griechenland

Seehofer schickt auch Thüringen Absage

10.08.2020

Auch Thüringen darf nicht auf eigene Faust Flüchtlinge aus Griechenland aufnehmen. Innenminister Seehofer sagte Nein zu einem geplanten Programm. Linken-Chefin Kipping fordert Unterstützung von Armin Laschet nach dessen Moria-Besuch.