Rassismus im Fußball

Sperre für Fußballcoach und Begnadigung von Lukaku

24.04.2023

Rassismus-Eklats sorgen immer wieder für Aufsehen – nicht nur in Deutschland. Jetzt wurde ein britischer Fußballtrainer für drei Jahre gesperrt. In Italien wiederum wurde die Sperre eines Spielers aufgehoben, der von Zuschauern massiv rassistisch beleidigt worden war.

Deutschland nicht überfordert

Faeser will keine Höchstgrenzen bei Aufnahme von Geflüchteten

24.04.2023

In zweieinhalb Wochen beraten die Bundesländer mit Kanzler Scholz über die Aufnahme Geflüchteter. Bundesinnenministerin Faeser sieht Deutschland damit nicht überfordert, der sächsische Regierungschef Kretschmer fordert Aufnahmestopp von afghanischen Ortskräften.

Welt zunehmend unsicher

Friedensforscher verzeichnen erneuten Anstieg bei Militärausgaben

24.04.2023

Die Militärausgaben sind 2022 laut dem Sipri-Institut abermals gestiegen - auf den Rekordwert von 2.240 Milliarden US-Dollar. Auch europäische Länder stecken seit Beginn des Ukraine-Krieges mehr Geld in ihre Armeen. Nur in Afrika sind die Rüstungsausgaben gesunken.

„Spurwechsel nötig“

Ramelow: Arbeitserlaubnis statt Asylantrag

23.04.2023

Thüringens Ministerpräsident Ramelow spricht sich für einen Spurwechsel in der Asylpolitik aus: Arbeitserlaubnis statt Asylantrag. Deutschland suche im Ausland Fachkräfte, gleichzeitig steckten Fachkräfte in Deutschland in der Asylfalle.

10 Jahre „Rana Plaza“

Schulze will Klagerecht für ausländische Arbeitnehmer in Deutschland

23.04.2023

Der Einsturz der Textilfabrik „Rana Plaza“ vor zehn Jahren, bei dem mehr als 1.100 Menschen starben, hatte Entsetzen ausgelöst. Doch die Rechte der Beschäftigten sind bis heute lückenhaft, und vielen Überlebenden der Katastrophe geht es schlecht. Entwicklungsministerin Schulze fordert mehr Rechte.

Rostocks Oberbürgermeisterin

Medien sind in der Aufnahme Geflüchteter Konflikttreiber

23.04.2023

Auch Rostock muss geflüchtete Menschen unterbringen. Nicht einfach, aber zu schaffen, findet die Oberbürgermeisterin. Sie kritisiert Medien als Konflikttreiber. Das heize die gesellschaftliche Stimmung an.

Saarlouis

Flüchtlingsrat fordert Unterstützung für Opfer von Brandanschlag

23.04.2023

Weil der Brandanschlag auf ein Asylbewerberheim vor 30 Jahren in Saarlouis nicht als rechtsextremistische Tat eingestuft wurde, erhielten die Opfer keine Hilfe. Der saarländische Flüchtlingsrat fordert jetzt eine angemessene Entschädigung. Der mutmaßliche Täter steht vor Gericht.

Familiennachzug aus Afghanistan

Immer mehr Afghanen warten auf Visa

23.04.2023

Die Bundesregierung verspricht Verfahrensbeschleunigung, tatsächlich wird der Stapel unbearbeiteter Visum-Anträge von Afghanen für den Familiennachzug nach Deutschland aber immer höher. Linke-Politikerin Bünger kritisiert: Beim derzeitigen Tempo dauert die Abarbeitung vier Jahre.

Sturm auf Reichstag

„Reichsbürger“ wollten Abgeordnete in Handschellen abführen

23.04.2023

Im Dezember gingen Ermittler mit einer Großrazzia gegen „Reichsbürger“ vor, die Umsturzpläne gehabt haben sollen. Jetzt äußern sich BGH-Strafrichter dazu, wie konkret der Bundestag im Visier stand. Von der Gruppierung gehe eine erhebliche Gefahr aus.

Beckstein überzeugt

NSU-Terroristen hatten Helfer an den Tatorten

23.04.2023

Hatten die NSU-Terroristen Helfer an den Tatorten? Dies ist bis heute eine offene Frage. Die Bundesanwaltschaft sieht dafür keine Belege. Der damalige bayerische Innenminister hat eine andere „feste Vermutung“. Die erfolglosen Ermittlungen seien die „größte Niederlage des Rechtsstaats“.