Berlin

Umbenennung der Mohrenstraße zieht sich weiter hin

10.09.2023

Seit mehreren Jahren soll die Mohrenstraße im historischen Kern Berlins einen neuen Namen erhalten. Begründung: Der Name ist rassistisch. Nicht alle Anwohner sind damit einverstanden. Über einen Antrag muss noch entschieden werden - und das dauert.

Stuttgart

Flüchtlingsrat kritisiert Chaos bei Ausländerbehörde

10.09.2023

Lange Schlangen, zu wenig Termine, frustrierte Menschen: Die Stuttgarter Ausländerbehörde steht in der Kritik. Der Ordnungsbürgermeister deutet an, dass das Problem nicht von heute auf morgen lösbar sein wird. Die Folgen treffen Betroffene teilweise hart.

„Massive Menschenrechtsverletzungen“

EU-Flüchtlingspakte funktioniert nicht: Immer mehr Menschen fliehen

10.09.2023

Die Zahl der Menschen, die in Europa Schutz suchen, steigt. Die Fluchtrouten sind trotz aller Gegenmaßnahmen die gleichen geblieben. Der parlamentarische Menschenrechtsausschuss sieht „eklatante Menschenrechtsverletzungen“ an den Außengrenzen.

Studie

Pro-Asyl-Kommunalpolitiker häufiger Zielscheibe von Hasskriminalität

07.09.2023

Beleidigung, Bedrohung, Gewalt: Kommunalpolitiker sind immer wieder Hasskriminalität ausgesetzt. Eine Studie belegt das mit Zahlen. Der Verfassungsschutz sieht mit einem Ausstiegsprogramm für Extremisten den Einstieg in ein normales Leben. Aber die Arbeit ist langwierig.

Schulinitiative nach rechten Vorfällen

Nur Wegschauen und Wegducken hat funktioniert

07.09.2023

Fast ein halbes Jahr ist es her, dass ein Brief zweier Lehrer aus einer Schule im Spreewald über rechtsextremistische Vorfälle für Aufsehen gesorgt hat. Eine Initiative der Schule zieht Bilanz über die Konsequenzen. Auch Bildungsminister Freiberg reagiert.

Nairobi-Erklärung

Afrika-Klimagipfel endet mit Forderung nach gerechter Finanzierung

07.09.2023

Afrika trägt wenig Schuld am Klimawandel, doch die Auswirkungen treffen den Kontinent besonders hart. Folge: Armut und Flucht. Zum Abschluss des ersten Afrika-Klimagipfels stellen die Staatschefs des Kontinents klare Forderungen an die Weltgemeinschaft.

Geplante Abschiebung

Kinder aus Vietnam dürfen vorerst bleiben

06.09.2023

Ihr Fall sorgte im Norden für Empörung: Der Kreis Ostholstein wollte vier Kinder einer im Oktober 2022 von ihrem Ehemann getöteten Frau nach Vietnam abschieben. Nun hat der Landrat dies ausgesetzt. Das Ganze ist jetzt ein Fall für Juristen.

Aiwanger-Debatte hält an

Historiker sieht „Tiefpunkt der Erinnerungskultur“

06.09.2023

Nach der Flugblatt-Affäre um Hubert Aiwanger hält die scharfe Kritik am politischen Umgang damit an. Kritiker sehen die Erinnerungskultur zur NS-Zeit bedroht. Durch Aiwanger sei der „Schlussstrich“ salonfähig geworden und werde sogar in Bierzelten gefeiert.

UN-Bericht

Menschen afrikanischer Abstammung noch immer Opfer von Rassismus

06.09.2023

Das UN-Menschenrechtsbüro hat andauernden Rassismus gegen Menschen afrikanischer Abstammung gegeißelt. Sie würden in vielen Ländern weiterhin ausgegrenzt und seien im öffentlichen Leben unterpräsentiert, berichtete das Büro.

EU-Gericht

Kein Schadensersatz für abgeschobene Geflüchtete gegen Frontex

06.09.2023

Muss Frontex Schadenersatz für die Behandlung von Flüchtlingen zahlen? Das EU-Gericht sagt Nein - und nimmt die EU-Staaten in die Pflicht. Entschieden wurde im Fall von syrischen Geflüchteten, die von Frontex aus Griechenland in die Türkei abgeschoben wurden.