Ausländerbeirat

Die Zeit ist um

26.05.2009

„Der Ausländerbeirat kann sich mit Angelegenheiten der Gemeinde befassen.“ So heißt es in der nordrhein-westfälischen und ähnlich auch in anderen Gemeindeordnungen. Die Formulierung macht es deutlich – so richtig viel hat der Ausländerbeirat in den Gemeinden nicht zu sagen. Er ist in der Regel ein Beratungsgremium, das oft nur dann angehört wird, wenn die Belange von Ausländern betroffen sind.

Türkische Presse Europa

24. und 25.05.2009 – Köhler, Muttersprache, Visum

25.05.2009

Die Europaausgaben türkischer Tageszeitungen räumen der Wiederwahl Horst Köhlers zum Bundespräsidenten breiten Raum ein. Außerdem wird das sog. Soysal-Urteil des EuGH thematisiert und auf die Beudeutung der Muttersprache aufmerksam gemacht.

OLG Stuttgart

„Nein Chita, Du bist nicht Deutschland“ erfüllt den Tatbestand der Volksverhetzung

25.05.2009

Die Plakate hatten folgenden Inhalt: Die in Rot gehaltene Überschrift lautete: „Nein Chita, Du bist nicht Deutschland“; dann folgte eine Portrait-Skizze eines Affen, die beschrieben war mit „Affe Chita, BRD-Zooinsasse“; danach kam die - wiederum in Rot gehaltene - Schrift: „Du bist ein Affe“.

Alarmsignal

Wer eingebürgert werden will, muss klagen

25.05.2009

"Der Rückgang der Einbürgerungszahlen ist ein Alarmsignal für die Integration in diesem Land", so Werner Wölfle, integrationspolitischer Sprecher der grünen Landtagsfraktion. Die Einbürgerungszahlen im Land seien von Jahr zu Jahr rückläufig. Mit 12.972 Einbürgerungen im Jahr 2007 habe Baden-Württemberg einen historischer Tiefststand erreicht. Für 2008 sei ein weiterer Rückgang von 15 Prozent prognostiziert worden.

Hessen

Runder Tisch zum Islamunterricht ohne die Islamische Religionsgemeinschaft?

25.05.2009

Integrationsminister Jörg-Uwe Hahn (FDP) hatte mitgeteilt, dass die Gespräche am Runden Tisch der Landesregierung zum Islamunterricht ohne die Islamische Religionsgemeinschaft Hessen (IRH) stattfinden sollen. Grund sei ein vier Jahre altes Gerichtsurteil wonach es sich um einen "Interessenverband zur Durchsetzung einzelner Projekte" handele. Außerdem habe Verfassungsschutzchef Alexander Eisvogel von neuen Äußerungen eines Funktionärs berichtet. Er habe Israel als "Kriegsmaschinerie" und "Kindermörder" bezeichnet.

Türkei

„Nein zu Assimilierung von Türken“

25.05.2009

Der für die im Ausland lebenden türkischen Staatsbürger zuständige neue türkische Staatsminister, Faruk Çelik, äußerte sich im Rahmen des Symposiums „Türken im Ausland: 50 Jahre Migration und Integration“ entschieden gegen die Assimilation von Türken im Ausland.

Kulturhauptstadt

Kulturaustausch zwischen Deutschland und der Türkei

25.05.2009

Der Bundestagspräsident Prof. Dr. Norbert Lammert hat am Mittwoch den Vorsitzenden der türkisch-deutschen Freundschaftsgruppe der Großen Nationalversammlung der Türkei, Dr. Mustafa Ünal, im Reichstagsgebäude empfangen. Im Mittelpunkt des Treffens standen die kulturellen Beziehungen zwischen beiden Ländern.

Türkische Presse Europa

23.05.2009 – Integrationssymposium, Amok, Schwimmunterricht

24.05.2009

In der heutigen türkischsprachigen Presse in Deutschland wird das erste Integrationssymposium in der Türkei behandelt. Daneben nehmen die Amok-Ankündigung an einer Kölner Schule, die Expo Turkey Messe in Köln und die Entscheidung des OVG Münster zum Schwimmunterricht ihren Platz in den Zeitungen ein.

Bundespräsident

Horst Köhler wiedergewählt

23.05.2009

Horst Köhler ist der alte und neue Bundespräsident Deutschlands. Horst Köhler wurde heute im Reichstag wiedergewählt und in seinem Amt bestätigt.

60. Jahrestag der Bundesrepublik

Integration beim Bürgerfest

23.05.2009

Beim Bürgerfest, das die Bundesregierung am heute anlässlich des 60. Jahrestages der Bundesrepublik ausrichtet, werden die Themen Zuwanderung und Integration prominent vertreten sein. Unter anderem wird die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Staatsministerin Maria Böhmer auf einer der Bühnen Fragen zum Thema Integration beantworten und mit Zugewanderten disktutieren. Die Integrationsbeauftragte präsentiert ihre Arbeit außerdem in einem eigenen Zelt auf der Festmeile.