Köln

Demonstration gegen Rechtsextremisten

11.05.2009

In Köln haben tausende Bürger am Wochenende friedlich gegen den rechtsradikalen «Anti-Islamkongress» im Großraum Köln protestiert. Das rechtspopulistische Treffen richtet sich gegen eine angebliche Islamisierung Europas und den Bau von „Großmoscheen“.

Türkische Presse Europa

10. und 11. Mai 2009 – Pro Köln, Kivanc, Türkenversteher

11.05.2009

SABAH, MILLIYET und HÜRRIYET berichten mit großen Aufmachern von dem gescheiterten "Anti-Islamisierungskongress" der rechtsextremistischen Pro-Parteien in Köln. Während die Veranstalter bis zu 2000 Teilnehmern aus ganz Europa angekündigt hätten, wären zu der Demonstration von Pro-Köln nur 150 Teilnehmer angereist.

Köln stellt sich Quer

Friedliche Gegendemos erfreuen Kirchen und muslimische Religionsgemeinschaften

11.05.2009

Einem Bericht des domradios zu Folge haben sich Vertreter von islamischen Religionsgemeinschaften und katholischer Kirche erleichtert über den friedlichen Verlauf der Demonstrationen am Wochenende in Köln gezeigt. Zusammengekommen waren die Kirchenvertreter und muslimische Vertreter zum siebten Jahresempfang der fünf NRW-Diözesen für Muslime.

Bayern

Grüne fordern mehr Migranten für das Lehramt

11.05.2009

Die Grünen im Bayerischen Landtag fordern in einem Antrag die Staatsregierung auf, mehr Migrantinnen und Migranten für das Lehramt zu gewinnen. "Der Anteil von ausländischen Lehrkräften an den Schulen in Bayern liegt fast unter der Nachweisgrenze. Das ist ein Armutszeugnis für ein Land, in dem ein Drittel der Schülerinnen und Schüler einen Migrationshintergrund haben", erklärt der schulpolitische Sprecher, Thomas Gehring.

EU-Mitgliedschaft

Sarkozy und Merkel erteilen der Türkei eine Absage

11.05.2009

Bundeskanzlerin Angela Merkel und Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy haben vor einem Europa ohne Grenzen gewarnt. Zugleich erteilten sie einer EU-Mitgliedschaft der Türkei eine klare Absage. "Wir wollen ein gemeinsames Europa und eine gute Nachbarschaft", sagte Merkel gestern beim deutsch-französischen Freundschaftstreffen der Jungen Union im Berliner Sony Center. Es mache keinen Sinn, wenn die EU um immer mehr Mitglieder erweitert werde, aber nicht mehr handlungsfähig sei. Deshalb trete die CDU für eine privilegierte Partnerschaft der EU mit Ankara statt einer Vollmitgliedschaft ein.

Türkische Presse Europa

09.05.2009 – Pro Köln, Abschlüsse, Einbürgerung, BDK

10.05.2009

Dem Aufmarsch der rechtsextremistischen Gruppen Pro Köln und Pro NRW in seiner zweiten Auflage stehen am Samstag nur die HÜRRIYET und die MILLIYET einen Nachrichtenwert zu. Die HÜRRIYET berichtet kurz über die angekündigte Gegen-Demonstration der Initiative "Köln stellt sich quer".

Türkische Presse Europa

08.05.2009 – Visafreiheit, Wowereit, Pro Köln, ausländische Abschlüsse

08.05.2009

Die Europaausgaben der türkischen Zeitungen berichten unter anderem über die Beratungen des Europäischen Parlaments zur Visafreiheit von türkischen Staatsbürgern. Darüber hinaus wird das Thema Anerkennung der im Ausland erworbenen Abschlüsse aufgegriffen. Weitere Themen sind: Demonstration Pro Köln, Abschiebung der "U-Bahn-Schläger" aus München und das Kommunalwahlrecht sowie zwei Studien zur Lebenswirklichkeit von Migranten in Deutschland.

Sachleistung

Asylsuchende werden Sozialhilfeempfängern nicht gleichgestellt

08.05.2009

Asylsuchende werden Sozialhilfeempfängern nicht gleichgestellt. Das beschloss das Europäische Parlament mit den Stimmen der CSU am Donnerstag. Welche Leistungen Asylsuchenden zur Verfügung stehen, sollen künftig die Mitgliedstaaten entscheiden können.

Feierlichkeiten

Angela Merkel reagiert auf Einbruch der Einbürgerungzahlen

08.05.2009

Premiere im Bundeskanzleramt: Erstmals sollen 16 Neubürgerinnen und Neubürger ihre Einbürgerungsurkunden in feierlichem Rahmen aus den Händen von Bundeskanzlerin Angela Merkel erhalten - eine Werbemaßnahme gegen sinkende Einbürgerungszahlen.

Statistik

Über 1.000 politisch rechts motivierte Straftaten im Februar 2009

08.05.2009

Im Februar 2009 wurden "insgesamt 1 085 Straftaten gemeldet, die dem Phänomenbereich 'Politisch motivierte Kriminalität – rechts' zugeordnet wurden. Darunter waren 28 Gewalttaten und 793 Propagandadelikte. 210 Straftaten, darunter 43 Propagandadelikte und 13 Gewalttaten, wurden dem Themenfeld 'Hasskriminalität' zugeordnet. Bei 122 Straftaten, darunter 27 Propagandadelikte und 10 Gewalttaten, konnte ein fremdenfeindlicher Hintergrund festgestellt werden."
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