Doppelpass

Sich in die Lage der Betroffenen hineinversetzen

21.01.2010

Auf dem Neujahrsempfang des CDU-Wirtschaftsrates in Hamburg am 17. Januar 2010 sprach sich der Erste Bürgermeister der Hansestadt, Ole von Beust, in einer Grundsatzrede für die doppelte Staatsbürgerschaft für Türken aus. "Lassen wir doch beide Herzen schlagen! Wir brauchen die jungen Leute".

KMK-Präsident Spaenle

Hauptschule als niederschwelliges Bildungsangebot für Migranten

21.01.2010

Ludwig Spaenle (CSU) will die Hauptschule als spezielles Angebot für Migranten aufrechterhalten. Zentraler bildungspolitischer Auftrag dieser Schulart in Ballungszentren sei es, Schülern ein „niederschwelliges Bildungsangebot“ zu machen. Kritik kam von Maria Böhmer.

Staatsangehörigkeitsrecht

Optionsmodell gerät ins Wanken

21.01.2010

Die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung kündigt eine "Überprüfung" des Optionsmodells im Staatsangehörigkeitsrecht an und appeliert an die Jugendlichen, sich für die deutsche Staatsbürgerschaft zu entscheiden - Grüne fordern ersatzlose Streichung.

Türkische Presse Europa

19.01.2010 – NRW-Wahl, Beckstein, Visum, Parteispende

20.01.2010

In der türkischsprachigen Presse in Europa kündigt die SPD-NRW an, zur Landtagswahl fünf Kandidaten mit Migrationshintergrund aufzustellen. Außerdem geht ein Ideenpreis des Bundespräsidenten an das "Mama lernt Deutsch"-Projekt. Zudem spricht sich Günter Beckstein für Visa-Erleichterungen aus.

OLG Köln

Entschädigung wegen Diskriminierung bei der Wohnungssuche

20.01.2010

Das Oberlandesgericht (OLG) Köln gab gestern im Berufungsverfahren der Klage einer dunkelhäutigen Familie, die bei der Wohnungssuche benachteiligt wurde, statt. Zuvor hatte das Landgericht Aachen die Klage abgewiesen.

Islam

Gleichbehandlung statt Ausnahmeregelung

20.01.2010

Der Münsteraner Theologen Hans-Peter Großhans warnt vor wachsender Distanz zwischen den Religionen. Die Kirchen und Religionsgemeinschaften auf der Welt schotten sich nach seiner Einschätzung zunehmend voneinander ab.

Filiz Polat

Visumpflicht für Türken hat fatale Folgen für den Wirtschaftsstandort Niedersachsen

20.01.2010

Die migrationspolitische Sprecherin der Grünen in Niedersachsen, Filiz Polat, fordert die Bundesregierung auf, die Visumspflicht für Türken einer Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs entsprechend abzuschaffen. Dies restriktiven Visabestimmungen hätten fatale Folgen für den Wirtschaftsstandort Deutschland.

Erdbeben in Haiti

Türkische Gemeinde in Deutschland ruft zum Spenden auf

19.01.2010

Nach jüngsten Schätzungen haben nahezu 200.000 Menschen ihr Leben beim Erdbeben in Haiti verloren. Die Türkische Gemeinde Deutschland ruft alle Menschen in Deutschland zum Spenden auf. Insbesondere Türken könnten den Schmerz der haitianischen Bevölkerung aus eigenem Erleben nachvollziehen.

Neujahrsklausur

Die SPD muss bunter und vielfältiger werden

19.01.2010

Der SPD-Parteivorstand hat auf seiner gestrigen Jahresauftaktklausur im Arbeitsprogramm für 2010 verabschiedet. Darin wurde unter anderem beschlossen, die SPD „bunter und vielfältiger“ zu machen. Die SPD habe in Sachen Integration „Erneuerungsbedarf“. Dabei gehe es nicht nur um Toleranz sondern um die „Schaffung einer Kultur der Anerkennung.“

Türkische Presse Europa

17. und 18.01.2010 – Quotenregelung, Visum, Kulturhauptstadt

19.01.2010

Die Europaausgaben türkischer Tageszeitungen greifen die Klausurtagung der CDU in Berlin auf, bei der beschlossen wurde, Zuwanderer zu gewinnen. Außerdem geht es um die Visumspflicht türkischer Staatsangehöriger und die Feierlichkeiten in Istanbul anlässlich des Titels „Kulturhauptstadt 2010“.
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