19.01.2010 – NRW-Wahl, Beckstein, Visum, Parteispende

Hannelore Kraft öffnet türkischstämmigen den Weg
Die SPD in NRW stellt für die Landtagswahl im Mai vier türkischstämmige Abgeordnete auf. Dies berichtet die HÜRRIYET. Derzeit gebe es im Landtag NRW keinen einzigen Abgeordneten mit türkischem Migrationshintergrund. Aus Köln werde Tayfun Keltek, aus Bochum Serdar Yüksel, aus Paderborn Nuri Ayaz und aus Moers Ibrahim Yetim. Kraft verwies darauf, dass 23,1 % der 18 Millionen Einwohner von NRW einen Migrationshintergrund haben. Deswegen habe man auch fünf Kandidaten mit Migrationshintergrund in die Liste aufgenommen.

Ideenpreis für „Mama lernt Deutsch“
Das „Mama lernt Deutsch“-Projekt der Offenbacher Waldschule gehört zu den Preisträgern der „365 Orte im Land der Ideen“-Kampagne des Bundespräsidenten Horst Köhler. Das Projekt wurde aus dem Kreis von 2000 Bewerbern ausgewählt. An dem Kurs an der Schule würden derzeit über 30 Mütter aus den unterschiedlichen Ländern teilnehmen. Durch das Projekt sollen Sprachbarierren abgebaut und den Müttern ein besserer Zugang zur Schule ihrer Kinder ermöglicht werden (TÜRKIYE).

Beckstein: Visumspflicht für Türken soll aufgehoben werden
Mit dieser Forderung zitieren ZAMAN und HÜRRIYET den früheren bayerischen Ministerpräsidenten Günter Beckstein. Die Abschaffung des Visumszwangs hänge jedoch davon ab, ob die Türkei das Rückführungsabkommen mit Deutschland unterschreibt, wonach sie sich zur Aufnahme ihrer abgeschobenen Staatsbürger verpflichte. Die Türkei müsse mit der EU Gespräche wegen der Visafreiheit im Rahmen des Schengener Abkommens führen. Es könne nicht sein, dass jemand zwei Tage vor dem Konsulat warten muss, nur weil er seine Verwandten in einem anderen Land besuchen will.

Spende bringt FDP in Verlegenheit
Von der SABAH wird auch der Streit um die Großspende an die FDP aufgegriffen. Danach hätte die FDP, die das Absinken der Mehrwertsteuer für Hotels auf sieben Prozent mitverantwortet, eine Großspende in Höhe von 1,1 Million Euro aus der Hotelbranche bekommen. Besonders aus der Opposition wurde heftig auf die Spende reagiert, die in Verbindung mit der Steuersenkung für Hotels gebracht wurde. Türkische Presse Europa