Bundesverwaltungsgericht

Schwimmunterricht in „Burkini“ für muslimische Mädchen zumutbar

12.09.2013

Muslimische Schülerinnen müssen grundsätzlich am gemischtgeschlechtlichen Schwimmunterricht teilnehmen - gegebenenfalls in einem sog. Burkini. Dies hat das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig entschieden und damit seine Rechtsprechung aus dem Jahre 1993 verworfen.

50 Jahre Assoziationsabkommen EWG/Türkei

EuGH kann erneut zum Motor des Beitrittsprozesses werden

12.09.2013

Heute vor 50 Jahren unterzeichneten die Türkei und die Europäische Wirtschaftsgemeinschaft das Assoziationsabkommen. Ziel: Die Türkei soll vollberechtigtes Mitglied werden. Davon ist man aber heute noch weit entfernt. Dennoch könnte bald Schwung in den Prozess kommen – aus Luxemburg.

Studie zeigt

Ausländerfeindliche Wahlplakate mindern Leistung von Schülern mit Migrationshintergrund

11.09.2013

Die Leistungen von Jugendlichen mit Migrationshintergrund verschlechtern sich bei Intelligenzaufgaben, wenn sie zuvor mit ausländerkritischen Wahlplakaten konfrontiert wurden. Das zeigt eine Studie der Universität Linz. Auch die Auswirkungen der Sarrazin-Debatte müssten untersucht werden, fordert Prof. Appel.

NSA-Skandal

Grundrechte nur für Deutsche!?

11.09.2013

Laut Bundesnachrichtendienst (BND) werden keine Telekommunikationsdaten von Deutschen weitergegeben. Erklärung: E-Mail Adressen mit einer „de“-Endung seien nicht betroffen. Logische Schlussfolgerung wäre: „.de“ = Deutscher, „.com“ = Nicht-Deutscher?

Rassismus

#SchauHin – der neue #Aufschrei

09.09.2013

Seit Ende vergangener Woche twittern unter dem Hashtag #SchauHin tausende Menschen ihre Erfahrungen mit Alltagsrassismus. Initiatorin Kübra Gümüşay beschreibt, wie alles begann und wie diese Welle sich anfühlt.

Solidarität statt Rassismus

Es ist Zeit, den virulenten Rassismus zu stoppen

09.09.2013

Vertreter aus Wissenschaft, Publizistik, Politik und Kultur fordern Solidarität mit den Kämpfen von Migranten. Die Aufarbeitung der NSU-Morde, Populismus gegen Flüchtlinge oder Hetze gegenüber Roma verbinde eines: ein in der Gesellschaft latenter Rassismus, der sich jederzeit aktivieren lässt. Die Erklärung im Wortlaut:

Bundestagswahl 2013

Türkischer Schulterschluss für höhere Wahlbeteiligung

09.09.2013

Zwei Wochen vor den Bundestagswahlen kamen erstmals 40 Vertreter türkischer Verbände zusammen. Ihr Ziel: Die Wahlbeteiligung türkeistämmiger Wähler in Deutschland erhöhen.

Studie

Abschaffung der Optionspflicht ist der einzig gangbare Weg

06.09.2013

Die Optionsregelung im Staatsangehörigkeitsrecht verstößt gegen Europa- und Verfassungsrecht. Das ist das Ergebnis einer Studie des Deutschen Instituts für Menschenrechte und des MenschenRechtsZentrum der Universität Potsdam. Die Autoren empfehlen die Abschaffung.

Dämmerlicht

Wie im Kleinen, so im Großen

06.09.2013

Worauf basieren Gesellschaften, in denen Menschen mehr oder weniger harmonisch miteinander und nebeneinander leben? Sie basieren auf Werte.

Buchtipp zum Wochenende

Jürgen Todenhöfers „Du sollst nicht töten: Mein Traum vom Frieden“

06.09.2013

„Wie die Erde beben schwanken kann, hatte ich schon in meiner Kindheit erlebt. Am 19. März 1945 in Hanau. Ich war gerade mal vier Jahre alt. Doch die Bilder und Gefühle von damals haben sich tief in mein Gedächtnis eingegraben. Ich bin ein Kriegskind.“