Kosten der Flüchtlingsbetreuung

Was zahlen Bund, Länder und Kommunen?

15.10.2014

Wer muss für die Kosten bei der Flüchtlingsbetreuung aufkommen? Die Kommunen oder die Bundesländer? Bei dieser Frage ist der Überblick schnell verloren, wie eine Studie aus dem vergangenen Jahr zeigt. Es gibt aber auch Antworten:

Öney fordert Reformen

Jeder dritte Flüchtling könnte als Fachkraft arbeiten

15.10.2014

Es kommt Bewegung in die Flüchtlingsdebatte; zumindest im Süden der Republik. Baden-Württemberg will in den kommenden zwei Jahren 30 Millionen Euro für Flüchtlinge bereitstellen. Integrationsministerin Öney fordert weitere Reformen. Bayern richtet derweil einen Krisenstab ein.

Türkische Presse Türkei

14.10.2014 – EU, Kobane, Flüchtlinge, Türkei, Tokio, MÜSIAD, IS Terror

14.10.2014

Die Themen des Tages sind: Hilfe für Kobane-Flüchtlinge aus EU; Die Stiftung für Religionsangelegenheiten hat in sieben Kontinenten für Opferfest-Freuden gesorgt; Mit Gesichtserkennungssystem kandidieren wir für die Olympischen Spiele 2020 in Tokio; Aufs Gaspedal gedrückt; Nach Frankreich ist nun Russland an der Reihe

EU-Polizeioperation

18.000 Polizisten in 25 EU-Ländern fahnden nach „Illegalen“

14.10.2014

In einer europaweiten Aktion, die den Namen „Mos Maiorum“ trägt, fahnden Polizisten zwei Wochen lang nach Menschen ohne gültige Aufenthaltspapiere. Menschenrechtsorganisationen kritisieren den Einsatz von "Racial Profiling" und warnen: Freizügigkeit wird zur Makulatur.

Antiziganismus

Wir brauchen konsequente Forschung im Kontext der Ursprünge

14.10.2014

Spielt es eine Rolle, ob der Antiziganismus keine 30 Prozent, sondern 20,4 Prozent beträgt? Warum die Debatte zur Studie über "Bevölkerungseinstellungen gegenüber Sinti und Roma" am Thema vorbeigeht. Ein Plädoyer von Dr. Rubina Zern für eine kontextualisierte Betrachtung.

Schleswig-Holstein

Neue Verfassung ohne Gottesbezug in der Präambel

14.10.2014

Schleswig-Holsteins neue Landesverfassung wird keinen Gottesbezug in der Präambel haben. Die evangelische Nordkirche und die katholische Kirche bedauerten die Entscheidung des Landtages, FDP und Grüne-Politiker freuten sich.

Türkische Presse Türkei

13.10.2014 – Türkei, USA, IS Terror, Syrien, G-20-Treffen, Kappadokien

13.10.2014

Die Themen des Tages sind: Zehn Kriterien von Ankara an USA; In der Wirtschaft hat Inflation Vorrang; Staat wird 88,5 Milliarden in 2015 investieren; Mit dem Wasser vom Nachbarn werden wir Licht in unsere Wohnungen bringen; Touristenzahl in Kappadokien ist gestiegen

Fauxpas?

Bayerische Justiz beruft waschechten Neonazi zum Richter

13.10.2014

Die bayerische Justiz hat möglicherweise einen waschechten Neonazi zum Richter berufen. Passieren konnte dieser Fauxpas weil keine Regelanfrage an den Verfassungsschutz gestellt wurde. Diese Praxis ist heute nur noch bei Einbürgerungen üblich.

Interview mit Stefan Buchen

DDR-Schleuser waren Fluchthelfer, Syrien-Schleuser sind Verbrecher

13.10.2014

Wenn Syrer ihre Familien aus dem Krieg retten wollen, sind illegale Wege meist unausweichlich. Diese Menschen werden in Deutschland bisweilen wie Schleuser behandelt und kriminalisiert. Autor Stefan Buchen hat diese Fälle recherchiert. Drei Fragen an ihn über sein Buch und das Versagen des Rechtsstaates.

Flüchtlinge in Europa

Keine schnelle Umverteilung

13.10.2014

Erst wenn Italien Flüchtlinge nicht mehr weiterziehen lässt in andere EU-Länder, kommt laut Innenminister de Maizière eine Umverteilung in Frage. Dabei ist Italien jetzt schon überfordert, kritisieren Oppositionspolitiker. Derweil schalten Menschenrechtler Notrufnummer für Flüchtlinge.
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