Pietätlos?
10.07.2015
Ist es pietätlos, wenn Flüchtlinge, die dem Tod entkommen sind, direkt an einem Friedhief untergebracht werden? Nein, sagt die Stadt Bochum. Dort sollen Flüchtlinge in Wohncontainern auf einer Friedhofs-Erweiterungsfläche untergrebracht werden.
Verwaltungsgericht Münster
10.07.2015
Anders als bisher hat das Verwaltungsgericht Münster einer Abschiebung nach Ungarn nicht zugestimmt. Das Gericht bescheinigte dem Land gravierende Mängel im Asylsytem. Den Flüchtlingen drohe dort unmenschliche und erniedrigende Behandlung.
Gerichtshof für Menschenrechte
09.07.2015
Vier Wochen lang musste eine Roma-Familie obdachlos auf öffentlichen Plätzen ausharren mit einem Säugling und einem schwerbehinderten Kind. Dafür wurde Belgien zu 22.750 Euro Schmerzensgeld verurteilt - auch weil das schwerbehinderte Kind nicht mehr lebt.
Zwischen 1904 und 1908
09.07.2015
Bundestagspräsident Lammert bezeichnet den Genozid deutscher Kolonialtruppen im heutigen Namibia erstmals als Völkermord. Wer vom Genozid an den Armeniern spreche, der müsse auch die Verbrechen des deutschen Militärs im Jahrzehnt davor beim Namen nennen.
Gutachten
09.07.2015
Einem Gutachten zufolge verstößt das Berliner Neutralitätsgesetz gegen die Verfassung. Darin ist ein pauschales Verbot verankert, das Lehrern das tragen religiöser Kleidung untersagt. Laut Bundesverfassungsgericht sind pauschale Kopftuchverbote aber unzulässig.
Muslimischer Ethiker
08.07.2015
Ilhan Ilkılıç, Muslim und Mitglied im Deutschen Ethikrat, erteilt Gegnern von Fasten an heißen Tagen eine klare Absage. Auch im Sommer sei Fasten nicht gesundheitsschädlich. Da stünden spirituelle und soziale Erfahrung eher im Vordergrund. Das müsse man respektieren.
Ethnotarife im Visier
08.07.2015
Anbieter von Handytarifen für russisch- und türkischsprachige Verbraucher halten sich immer noch nicht an alle gesetzlichen Vorgaben. Wichtige Preis-und Vertragsinformationen werden nach wie vor nicht vollständig, verständlich und mehrsprachig zur Verfügung gestellt.
Nicht sicher
08.07.2015
In Serbien und Mazedonien werden Flüchtlinge einem Bericht von Amnesty International zufolge misshandelt und erpresst. Die Balkanstaaten seien nicht sicher. Angela Merkel müsse diese Missstände auf ihrer Balkan-Reise ansprechen.
Migranten unter der Lupe
07.07.2015
Einer aktuellen Studie zufolge wirkt sich die Zusammensetzung eines Wohnumfelds auch auf die Löhne von Migranten aus. Je höher dort die Quote von Einwanderern gleicher Herkunft ist, desto niedriger sei der Bruttolohn des Einzelnen. Unumstritten sind diese Befunde aber nicht.
Studie
07.07.2015
Ausländische Studenten haben einen positiven Effekt auf die Wirtschaft in Deutschland. Zwar kostet jeder Student den Fiskus Geld, diese werden aber schon nach kurzer Zeit gedeckt. Das zeigt eine aktuelle Studie des Deutschen Akademischen Austauschdienstes.