Drastisch unterfinanziert

Hunger treibt Syrer aus Flüchtlingslager im Nahen Osten

21.10.2015

Dem Welternährungsprogramm zufolge sind Hilfskürzungen ein wichtiger Fluchtgrund für Menschen aus Syrien. Die Hilfe vor Ort sei drastisch unterfinanziert. In manchen Ländern erhielten Flüchtlinge überhaupt keine Hilfe.

Facebook

Justizministerium will Frist zur Löschung von Hasskommentaren

21.10.2015

Das Justizministerium möchte Hasskommentare schneller aus dem Netz entfernen. Bis Jahresende werde eine verbindliche Vereinbarung mit Facebook stehen. Derweil hat ein Rechtsanwalt Anzeige gegen mehrere Facebook-Manager erstattet wegen Volksverhetzung.

Staatsanwaltschaft Dresden

Ermittlungen gegen Pirinçci wegen KZ-Äußerung bei Pegida-Demo

21.10.2015

Nach einer islam- und fremdenfeindlichen Rede von Akif Pirinçci bei "Pegida" hat die Staatsanwaltschaft Dresden Ermittlungen aufgenommen wegen Volksverhetzung. Konkret gehe es um den Satz: "Es gäbe natürlich andere Alternativen, aber die KZs sind ja leider derzeit außer Betrieb".

Verfassungsschutz

Kölner Attentäter hat Verbindungen zur rechten Szene

20.10.2015

Das Attentat auf die künftige Kölner Oberbürgermeisterin Henriette Reker hat eine Diskussion um Hetze gegen Politiker durch "Pegida" und Co ausgelöst. Der Täter hatte laut Verfassungsschutz Verbindungen in die rechtsextreme Szene.

Transitzonen

Union weiter uneins über Grenzschließung zur Abwehr von Flüchtlingen

20.10.2015

Die Flüchtlingspolitik scheint die Union weiter zu entzweien. Während bei einer Gruppe von Parlamentariern die Forderung nach einer Grenzschließung konkret wird, lehnen andere dies ab. Das Thema könnte bald auf der Agenda des Bundestags landen.

Wahlsieg im Koma

Fremdenfeindlicher Angriff auf Kölner OB-Kandidatin

19.10.2015

Das Attentat auf die Kandidatin für das Oberbürgermeisteramt in Köln, Henriette Reker, hat bundesweit Entsetzen ausgelöst. Der Täter handelte offenbar aus fremdenfeindlichen Motiven. Reker hatte sich als Sozialdezernentin für Flüchtlinge eingesetzt.

Interview mit de Maizière

Muslime sollen Beitrag zur Integration von Flüchtlingen leisten

19.10.2015

Deutschland wird sich aufgrund der vielen Flüchtlinge in manchen Punkten verändern müssen. Das sagt Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) im Gespräch. Er fordert er von den Religionsgemeinschaften einen Anteil bei der Integration. Dies wäre ein Dienst für die Akzeptanz von Muslimen.

Muslime zu Selbstkritik aufgerufen

Navid Kermani mit Friedenspreis des Buchhandels ausgezeichnet

19.10.2015

Gebet statt Applaus: Navid Kermani ist neuer Träger des Friedenspreises des Deutschen Buchhandels. Am Ende seiner Dankesrede bat der Muslim das Publikum in der Paulskirche, für eine verfolgte christliche Gemeinschaft in Syrien zu beten.

Sorge vor erstem Pegida-Jahrestag

Sächsische Politiker mahnen „Dialog statt Hetze“ an

19.10.2015

Am Montag ist es fast auf den Tag genau ein Jahr her, dass "Pegida" erstmals durch die Dresdner Innenstadt lief. Wegen der zunehmenden Radikalisierung sehen viele dem Jahrestag mit Sorge entgegen. Das Kölner Attentat vom Samstag verstärkt die Ängste.

Justizminister Maas

Transitzonen sind in Wirklichkeit Haftzonen

19.10.2015

Die Debatte um die Einrichtung von sogenannten Transitzonen geht weiter. Bundeskanzlerin Angela Merkel will sie, die SPD nicht. Bundesjustizminister bezeichnet sie als Haftzonen.
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