Forschungsinstitut

Migranten kaum krimineller als Deutsche

05.02.2016

Migranten sind im Vergleich zu einheimischen Deutschen nicht krimineller. Nach Einschätzung von Kriminologen liegt das Problem weniger in der Kriminalität der Migranten als in deren Wahrnehmung durch die Öffentlichkeit.

Monatelange Verzögerungen

Flüchtlingsausweise gehen in Behörden verloren

05.02.2016

Wenn Flüchtlinge keine Papiere haben, kommt es zu deutlichen Verzögerungen bei Abschiebungen. Nicht selten tragen aber auch deutsche Behörden dazu bei. Wie nun bekannt wurde, gehen regelmäßig Ausweisdokumente in Behörden verloren.

Geberkonferenz

Neun Milliarden Euro Syrien-Hilfe zugesagt

05.02.2016

Nach rund fünf Jahren Krieg sind unzählige Syrer auf Hilfe angewiesen. Mehr als 4,5 Millionen haben sich in die Nachbarländer geflüchtet. Geberländer sagten jetzt eine milliardenschwere Unterstützung zu.

Irrtümer und Widersprüche

Islamische Feministinnen kämpfen um Anerkennung

05.02.2016

Islamischer Feminismus ist für viele ein Widerspruch. Nicht-Muslime betrachten den Islam oft als unterdrückerische Religion, Muslime sehen im Feminismus meist ein westliches, antiislamisches Konzept. Beides Irrtümer, sagen muslimische Feministinnen.

Vollmundige Versprechen

Hunderte Millionen zugesagte Hilfsgelder für Syrien nicht überwiesen

04.02.2016

Bei der Geberkonferenz für Syrien werden an diesem Donnerstag Milliardenzusagen erwartet. Doch wie viel von dem versprochenen Geld tatsächlich fließt, ist unklar. Erfahrungen aus dem Vorjahr stimmen skeptisch. Von Marc Engelhardt

Asylpaket II auf dem Weg

Schnellverfahren und verschärfte Vorschriften für Flüchtlinge

04.02.2016

Als sich die Koalition im November 2015 erstmals auf das zweite Asylpaket verständigte, war noch vom Willkommen für Flüchtlinge mit einer Bleibeperspektive die Rede. Nun geht es vor allem um Abschreckung derer, die in Deutschland keine Chance haben.

Kabinettsbeschluss

Das steht im Asylpaket II

04.02.2016

Das Bundeskabinett hat am Mittwoch in Berlin das zweite Asylpaket beschlossen. Wie das erste im Herbst vergangenen Jahres enthält es vor allem Verschärfungen für abgelehnte Asylbewerber und Flüchtlinge ohne Bleibeperspektive. Die vorgesehenen Änderungen im Überblick:

Frei erfunden

Jugendliche täuschen Verfolgung durch Asylbewerber vor

04.02.2016

Drei junge Mädchen haben mit einer frei erfundenen Geschichte die Polizei auf Trab gebracht. Sie behaupteten, von einer Horde von Flüchtlingen verfolgt und belästigt worden zu sein. Die Polizeigewerkschaft ist nach der Berichterstattung über die Kölner Silvesternacht nicht überrascht über vermehrt auftretende Trittbrettfahrer.

Asylprozess

Bundesverwaltungsgericht wirbt für Reformen bei Asylprozessen

04.02.2016

Die Rechtssprechung in Asylsachen ist dem Bundesverwaltungsgericht zu uneinheitlich. Präsident Klaus Rennert will dies durch die Gewährung von mehr Rechtsmitteln ändern. Auch bei der Anordnung von Abschiebehaft strebt er Reformen an.

Volksverhetzung

Geldstrafe für „Auschwitz“-Lied bei Fußball-Spiel

04.02.2016

Das Singen eines rechtsradikalen Ausschwitz-Lieds während eines Bundesliga-Fußballspiels kam zwei Männern teuer zu stehen. Das Oberlandesgericht Hamm verurteilte sie wegen Volksverhetzung zu einer Geldstrafe von über 10.000 Euro.
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