Der Frieden der anderen

„Lasst das Öl fließen“, schrieb Donald Trump am Sonntag, als er das Ende seines viermonatigen Krieges gegen den Iran verkündete. Die Ölpreise fielen, die Börsen atmeten auf, westliche Hauptstädte begrüßten die Nachricht. Am Freitag soll in Genf eine anderthalbseitige Absichtserklärung unterzeichnet werden, die die Straße von Hormus öffnet und die amerikanische Seeblockade aufhebt. Das Atomprogramm und die Sanktionen werden auf spätere Verhandlungen vertagt.

In diesem Papier kommt vieles vor: Tanker, Häfen, Anreicherungsgrade, Handelswege. Nur die 92 Millionen Menschen, die im Iran leben, kommen darin nicht vor.

Für wen, muss man fragen, wird dieser Frieden eigentlich geschlossen?

Die Antwort liegt im Schweigen des Dokuments. Es ging in diesem Krieg nicht um die Iraner. Und in den Verhandlungen, die ihn nun beenden sollen, geht es ebenfalls nicht um sie.

Während Unterhändler um Formulierungen rangen und Regierungen ihre Interessen austarierten, wurde kein Ende der Hinrichtungen verlangt. Nicht die Freilassung politischer Gefangener. Nicht einmal eine symbolische Geste gegenüber jenen, die seit Jahren für Freiheit und Menschenrechte kämpfen.

„Der Krieg schuf die Repression nicht. Er gab ihr Deckung.“

Wer das für eine Nebensächlichkeit hält, hat nicht verstanden, was im Iran geschieht. Denn während die Welt auf die Straße von Hormus blickte, führte das Regime in Teheran seinen ältesten Krieg weiter: den gegen die eigene Bevölkerung. Unter dem Schutz internationaler Aufmerksamkeit für Raketen, Militärschläge und Frontverläufe verschärfte Teheran die Repression im Inneren.

Menschenrechtsorganisationen berichten von Tausenden willkürlichen Festnahmen, einer neuen Hinrichtungswelle und Verfahren, die weniger der Rechtsprechung als der Machtdemonstration dienen. Das Internet wurde abgeschaltet, Familien eingeschüchtert, Kritiker zum Schweigen gebracht.

Wer verstehen will, warum dieses Abkommen für viele Iraner kein Grund zur Hoffnung ist, muss auf die Zeit vor dem Krieg zurückblicken. Schon Wochen vor den ersten Bomben demonstrierten Menschen im ganzen Land gegen Armut, Korruption und politische Unfreiheit. Sie forderten weder geopolitische Machtspiele noch Atomverhandlungen. Sie forderten Freiheit, soziale Gerechtigkeit und das Recht, über ihr eigenes Leben zu bestimmen.

Die Antwort des Regimes war Gewalt. Sicherheitskräfte gingen mit brutaler Härte gegen die Demonstrierenden vor. Die Zahl der Toten, Verletzten und Verschleppten erreichte ein Ausmaß, das sich tief in das kollektive Gedächtnis des Landes eingebrannt hat. Als die ersten Bomben fielen, waren die Gefängnisse bereits gefüllt. Der Krieg schuf die Repression nicht. Er gab ihr Deckung.

Doch selbst diese Zahlen erzählen nur einen Teil der Geschichte. Hinter jeder Festnahme, hinter jedem Urteil und hinter jeder Hinrichtung stehen Menschen, deren Namen niemals in diplomatischen Erklärungen auftauchen werden. Familien, die verzweifelt versuchen, ihre Angehörigen vor Gefängnis oder Hinrichtung zu bewahren. Junge Menschen, deren Zukunft endet, bevor sie begonnen hat. Eltern, die zwischen Hoffnung und Angst auf eine Nachricht warten. Und eine Gesellschaft, die seit Jahren den Preis für eine Politik bezahlt, die sie weder gewählt noch beeinflusst hat.

„Ali Khamenei ist tot. Doch das System lebt weiter.“

Für die Diplomatie bedeutet das Abkommen Zeitgewinn. Für das Regime bedeutet es wirtschaftliche Entlastung und politische Stabilisierung. Für die Menschen im Iran bedeutet es vor allem eines: das Fortbestehen ihrer Realität.

Diplomaten denken in Monaten und Jahren. Wer nicht weiß, ob er morgen seine Miete bezahlen kann, wer um Angehörige fürchtet, wer unter Überwachung lebt oder auf politische Veränderung hofft, denkt in Tagen. Vielleicht ist genau deshalb so bezeichnend, was in diesem Abkommen fehlt. Kein Wort über die Hinrichtungswelle. Kein Wort über politische Gefangene. Kein Wort über Meinungsfreiheit, rechtsstaatliche Garantien oder den Schutz der Zivilgesellschaft.

Teheran erhält mit diesem Abkommen etwas, das autoritäre Systeme oft mehr schätzen als Geld oder Waffen: Zeit. Zeit, um wirtschaftlichen Druck zu mindern. Zeit, um internationale Isolation aufzubrechen. Zeit, um aus dem Überleben eine politische Erfolgsgeschichte zu machen. Für die Führung in Teheran dürfte am Ende vor allem eine Erkenntnis zählen: Das System hat überlebt.

Ali Khamenei ist tot. Doch das System lebt weiter. Binnen weniger Tage wurden Führungspositionen neu besetzt. Die Machtstrukturen blieben bestehen. Die Revolutionsgarde blieb intakt. Die politische Logik der Islamischen Republik blieb dieselbe.

„Der Iran ist kein Nukleardossier. Er ist die Heimat von 92 Millionen Menschen.“

Doch das bloße Überleben ist nicht die einzige Konsequenz dieses Krieges. Autoritäre Systeme gewinnen ihre Stärke oft gerade aus der Bedrohung von außen. Sie nutzen sie, um Loyalität einzufordern, Kritik zu delegitimieren und gesellschaftliche Konflikte hinter dem Verweis auf den äußeren Feind verschwinden zu lassen. Genau deshalb besteht die Gefahr, dass dieser Krieg dem Regime innenpolitisch mehr genutzt als geschadet hat.

Wer wissen will, was die Menschen im Iran selbst fordern, muss nur zuhören. In diesen Tagen demonstrierten Rentnerinnen und Rentner in Schusch gegen Armut, Inflation und soziale Ungerechtigkeit. Ihre Forderungen waren bemerkenswert schlicht: ein Leben in Würde, wirtschaftliche Sicherheit und Freiheit. „Wir wollen weder Krieg noch Massaker“, riefen sie. In diesem Satz steckt mehr politische Klarheit als in vielen diplomatischen Erklärungen der vergangenen Monate. Die Menschen verweigern die falsche Alternative zwischen Diktatur und Krieg. Sie wollen weder das Regime noch die Verwüstung ihres Landes. Sie wollen das, was in den internationalen Verhandlungen kaum vorkommt: Freiheit, Sicherheit und ein Leben in Würde.

Wer über den Iran spricht und dabei nur das Atomprogramm meint, verkennt die eigentliche Realität dieses Landes. Der Iran ist kein Nukleardossier. Er ist die Heimat von 92 Millionen Menschen, von denen die Mehrheit jünger ist als vierzig Jahre und deren Zukunft längst zum Gegenstand geopolitischer Interessen geworden ist. Dennoch werden sie in den internationalen Debatten meist nur als Kulisse wahrgenommen. Verhandelt wird über Zentrifugen, Sanktionen und Sicherheitsinteressen. Nicht über jene, die seit Jahren für Freiheit, Rechtsstaatlichkeit und ein Leben in Würde kämpfen.

„Um die Menschen, um die es angeblich ging, ging es offenbar nie wirklich.“

Dabei hätte es nicht viel gebraucht, um ein anderes Signal zu senden. Sanktionserleichterungen hätten an überprüfbare menschenrechtliche Fortschritte geknüpft werden können. An ein Ende der Hinrichtungswelle. An die Freilassung politischer Gefangener. An unabhängigen Zugang zu Gefängnissen. Nichts davon hätte die Öffnung der Straße von Hormus verhindert.

Zu Beginn des Krieges klammerten sich manche an eine Hoffnung: dass sich die Interessen der Großmächte und der Wunsch vieler Iraner nach Freiheit ausnahmsweise einmal in dieselbe Richtung bewegen könnten. Dass Donald Trump zwar nicht der Retter sein würde, als den er sich selbst inszenierte, aber womöglich den Druck erzeugen könnte, an dem das Regime scheitert.

Vier Monate später ist von dieser Hoffnung wenig geblieben: Die Straße von Hormus wird geöffnet. Das Atomprogramm bleibt Gegenstand weiterer Verhandlungen. Die Märkte bekommen die Stabilität, nach der sie verlangt haben. Doch um die Menschen, um die es angeblich ging, ging es offenbar nie wirklich. (mig) Meinung