Zahl extremistischer Vorfälle an Schulen stark gestiegen

Die Zahl der gemeldeten rechtsextremen, antisemitischen und rassistischen Vorfälle an Hessens Schulen hat deutlich zugenommen. Waren es noch 2023 nur 39 Fälle, gab es 2024 bereits 151 und 2025 dann 159 Fälle, wie das Kultusministerium in Wiesbaden mitteilte. Zuvor hatte der „Spiegel“ darüber berichtet. Bei diesen Vorfällen geht es etwa um die Verwendung verbotener Kennzeichen oder Schmierereien.

Der hessische Kultusminister Armin Schwarz (CDU) teilte der Deutschen Presse-Agentur mit: „Auf Vorfälle an Schulen wird bei uns konsequent reagiert. Wir müssen jeden Tag bedingungslos für unsere Werte und Demokratie eintreten.“

Ministerium: Telefon-Sprechstunde für Lehrer

Laut Kultusministerium gibt es zahlreiche Angebote der Werte- und Demokratiebildung für Schülerinnen und Schüler, um es nicht zu extremistischen Vorfällen kommen zu lassen – bis hin beispielsweise zur Förderung von Gedenkstättenbesuchen.

Auf einer digitalen Plattform des Ministeriums fänden Lehrer „zahlreiche erprobte Maßnahmen, Unterrichtsbeispiele, Projekte, Fortbildungen, Kooperationspartner, passende Ansprechpersonen vor Ort, wichtige Broschüren und Handreichungen, Wettbewerbe, Aktionstage oder den Kontakt zur Telefon-Sprechstunde“.

Konsequenzen extremistischer Taten an Schulen?

Mögliche Konsequenzen nach extremistischen Vorfällen sind dem Kultusministerium zufolge Schülergespräche „mit dem Ziel, eine Verhaltensänderung zu erwirken, über einen Ausschluss von besonderen Klassen- oder Schulveranstaltungen sowie vom Unterricht in Wahlfächern und freiwilligen Unterrichtsveranstaltungen bis hin zu einem Schulverweis“.

In Brandenburg hatte Innenminister René Wilke (SPD) auf einen Vorfall an einer Cottbusser Schule, in der Eltern ausländisch gelesenen Kindern Gewaltvorwürfe machten, mit einer Wohnsitzauflage. Geflüchtete mit Aufenthaltserlaubnis, die einem Landkreis zugewiesen wurden, sollen nicht ohne Weiteres in Städte ziehen dürfen. Begründet wurde die Maßnahme mit Konzentration in bestimmten Stadtteilen. (dpa/mig) Aktuell Panorama