Sipri-Jahresbericht
05.12.2022
Waffenhersteller machen weiter gute Geschäfte. Zum siebten Mal in Folge stiegen die Umsätze der 100 größten Waffenhersteller der Welt laut dem Sipri-Institut im Jahr 2021. Auch Rüstungsverkäufe aus Deutschland und Russland nahmen zu.
Selbst schuld?
04.12.2022
Nach dem Ende der Gruppenphase ist klar: Das Interesse an der Fußball-Weltmeisterschaft in Katar ist so gering wie noch nie. Offenbar hat dazu auch die kritische Berichterstattung von ARD und ZDF beigetragen.
Von Tilmann GangloffLicht und Schatten
04.12.2022
Der Bau des Thüringer Denkmals für die NSU-Opfer vor dem Landtagsgebäude beginnt 2023. Die Staatskanzlei stellte den Entwurf des Mahnmals vor. Geplant ist ein Kunstwerk, das mit Licht und Schatten spielt.
Überschaubare Einigkeit
04.12.2022
Dass der Tonfall bei der Herbsttagung der Innenminister rauer als sonst werden könnte, war wegen der schrillen Debatte um Migrationsthemen in den vergangenen Tagen schon absehbar. Bei der Abschluss-Pressekonferenz wurden die Uneinigkeiten deutlich.
Von Daniel Staffen-QuandtChance zu bleiben
04.12.2022
Die Ampelkoalition hat ihr erstes Migrationspaket verabschiedet - ein zweites soll folgen, denn die bisher beschlossenen Regelungen enthalten längst nicht alles, was im Bereich von Asyl, Einwanderung und Einbürgerung versprochen wurde. Die jetzt durchgesetzten Regelungen im Detail:
Von Corinna BuschowErleichterungen für Geduldete
04.12.2022
Eine Chance für langjährig Geduldete, schnellere Asylverfahren, behördenunabhängige Beratung: Der Bundestag hat Erleichterungen beschlossen. Ein „Gesetz der Vernunft“ nennt es die Koalition. Der Union gehen die Neuregelungen viel zu weit, der Linken nicht weit genug.
„Nicht mehr tragbar“
01.12.2022
Im Streit um die Rückkehr eines ehemaligen AfD-Bundestagsabgeordneten ins Richteramt ist jetzt ein Urteil gefallen: Er darf nicht zurück auf die Richterbank. Er sei „nicht mehr tragbar“. Noch ist aber unklar, ob damit das letzte Wort gesprochen ist.
Von Sven EichstädtDoppelte Staatsbürgerschaft
01.12.2022
Die von der Bundesregierung geplanten Erleichterungen bei der Einbürgerung sorgen für eine erhitzte Diskussion - und eine scharfe Wortwahl. Am Donnerstag prallten Positionen, Argumente und Fakten im Bundestag aufeinander. Auch in der Bevölkerung stoßen die Pläne auf ein geteiltes Echo.
Arbeitskräftemangel
01.12.2022
Die Arbeits- und Sozialministerkonferenz fordert ein Ende der Vorrangprüfung bei Ausbildungsplätzen. So sollen Eingewanderte besser in den Arbeitsmarkt einbezogen werden. Kritik erntet auch die sehr formelle Anwerbung von Arbeitskräften aus dem Ausland.
Migrationsexperte
01.12.2022
Migrationsforscher El-Mafaalani weist Kritik gegen die Reform des Staatsbürgerschaftsrechts zurück. Die Neuerungen seien sinnvoll: Sie könnten die Bindung zu Deutschland stärken und die Integration fördern.
Von Martina Schwager