Studie
Rechtsextremisten nutzen häufiger Telegram
09.11.2020
Durch die gestiegenen regulatorischen Anforderungen an Facebook oder Twitter, wechseln Rechtsextremisten zu Telegram. Das geht aus einer Studie der Landesmedienanstalt NRW hervor. Telegram entziehe sich strukturell der Rechtsdurchsetzung.
Sicherheitspolitik
Parteien schmieden Pläne für schärferes Vorgehen gegen Islamisten
09.11.2020
Die jüngsten Anschläge in Frankreich und Österreich haben ein Nachdenken über besseren Schutz und mehr Prävention ausgelöst. Die Grünen und die CSU legen Maßnahmenkataloge vor. Die Familienministerin ruft zur Verteidigung von Werten und Regeln auf.
Leipzig
Polizei lässt Missachtung von Corona-Auflagen zu
09.11.2020
Tausende Demonstranten haben sich in Leipzig bei "Querdenker"-Protesten gegen die Anti-Corona-Maßnahmen über Auflagen hinweggesetzt. Die Polizei ließ sie gewähren. Daran gibt es nun scharfe Kritik.
Studie
Deutsche Kleinwaffen gefährden Kinder in Konflikten weltweit
06.11.2020
Die Bundesregierung hebt stets hervor, eine restriktive Rüstungsexportpolitik zu verfolgen. Eine aktuelle Studie kommt zu einem anderen Ergebnis - und zeigt auf, wie deutsche Kleinwaffen weltweit Kinder in Gefahr bringen.
Antisemitismus
Erst gleichmachen, dann mit zweierlei Maß messen
06.11.2020
Während der Antisemitismus von Rechts als quasi unvermeidbar hingenommen wird, liegt der öffentliche Fokus aktuell auf „muslimischem“ oder auch „linkem Antisemitismus“. Dabei wird nicht nur mit zweierlei Maß gemessen. Von Leon Wystrychowski
Terror-Debatte im Bundestag
Überwachung, Integration und Abschiebung
06.11.2020
Nach der Enthauptung eines Lehrers bei Paris, die Schüsse in Wien und der Messerangriff in Nizza sagt Bundesinnenminister Seehofer dem Terror den Kampf an - mit polizeilicher Überwachung, mit Integrationsmaßnahmen und Abschiebungen. Abgeordnete befürchtet Islamfeindlichkeit.
Appell an Regierung
Roma-Dachverband fordert Abschiebungsstopp in Corona-Krise
06.11.2020
Wenn der Aufenthaltstitel an Lohn und Gehalt gekoppelt ist, wird ein coronabedingter Jobverlust besonders hart. Roma-Verbände appellieren an die Bundesregierung, diese Menschen nicht abzuschieben - "Sie sind hier zu Hause".
400 Tote in diesem Jahr
UN-Expertin befürchtet mehr tödliche Bootsunglücke im Atlantik
06.11.2020
Im laufenden Jahr sind bereits mehr als 400 Menschen auf der Seeroute von Afrika zu den spanischen Kanaren-Inseln ums Leben gekommen. Im Vergleich zum Vorjahr ist das eine Verdopplung. Die Internationale Organisation für Migration befürchtet steigende Zahlen. Von Jan Dirk Herbermann
Halle-Prozess
Spott nach Synagogen-Anschlag in Internetforen
05.11.2020
Am 19. Verhandlungstag im Prozess gegen den Synagogen-Attentäter von Halle wurden die Reaktionen auf den Anschlag in anonymen Internetforen erläutert. Mehrere Nebenkläger wollen dem Angeklagten weitere Mordversuche anlasten.
Defragmentiert
Eine Anklage an das „Migrantenkino“
05.11.2020
Der letzte Film, den ich im Kino gesehen habe, war "Auf der Couch in Tunis" der französischen Regisseurin Manele Labidi. Mit einem Wort beschrieben war der Film ekelhaft. Von A. Kadir Özdemir